Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Umsetzung neuer Radverkehrsanlagen für das Nordend

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 24.01.2013, EA 60 entstanden aus Vorlage: OF 316/3 vom 24.01.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Umsetzung neuer Radverkehrsanlagen für das Nordend Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden die notwendigen Mittel für die Planung und Umsetzung neuer Radverkehrsanlagen im Nordend, im Speziellen für eine durchgängige Radspur auf der Friedberger Landstraße zwischen Anlagenring und Alleenring und für zwei weitere Radwegequerungen über den Alleenring, einmal zwischen Eckenheimer Landstraße und Friedberger Landstraße (Höhe Brahmsstraße) und einmal zwischen Friedberger Landstraße und Burgstraße (Höhe Günthersburgallee), eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen ziehen in die Neubaugebiete rund um die Friedberger Warte und starten von dort aus ihre Radfahrt nach Süden - vor allem in die Innenstadt. Da auch in 2013 eine Erhöhung des Anteils des Radverkehrs am Gesamtverkehr im Nordend zu erwarten ist, sollte hier schon für die Zukunft geplant werden, um mögliche Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmern - Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Autofahrerinnen und Autofahrer - zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2013, ST 822 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 60 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)