Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Herrichtung einer Grünanlage

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.11.2014, EA 57 entstanden aus Vorlage: OF 679/10 vom 15.10.2014 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Herrichtung einer Grünanlage Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden Mittel für das Gelände zwischen Gederner Straße im Norden, der Feuerwehr im Süden, der U-Bahn-Station "Gießener Straße" im Osten und der Feldscheidenstraße (ab Kita) im Westen eingestellt. Das Gelände soll als städtische Grünanlage hergerichtet werden. Durch die Grünanlage soll ein befestigter und beleuchteter Fuß- und Radweg gebaut werden, der von der Feldscheidenstraße (ab der Kita) zur U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße", mit Abzweigungen in die Feuerwehrstraße und die Gederner Straße, führt . Begründung: Eckenheim ist auf einer Länge von rund einem Kilometer zwischen Marbachweg und Ronneburgstraße in das Gebiet zwischen Gießener Straße und Homburger Landstraße sowie das Gebiet um die Eckenheimer Landstraße getrennt. Außer einem provisorischen Fußweg, der über das Gelände einer Wohnungsbaugesellschaft verläuft und mit Schildern wie "Benutzung auf eigene Gefahr" versehen ist, gibt es keine ordentliche Wegeverbindung in diesem Teil Eckenheims. Die Distanz zwischen den vorhandenen Straßen ist für innerörtliche Lagen (überwiegend Wohngebiete) grenzwertig und zwingt die Bürger, das Auto oder längere Umwege in Kauf zu nehmen. Eine Wegeverbindung an dieser Stelle wäre als Beitrag zur Verbesserung der Infrastruktur wünschenswert. Diese Wegeverbindung gab es schon einmal vor dem Krieg. Sie wurde aufgrund der Kriegsfolgen unterbrochen. Mittlerweile ist das Gelände seit rund 20 Jahren im Besitz der öffentlichen Hand, sodass Eigentumsprobleme nicht mehr vorhanden sein dürften. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 359 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 04.12.2014, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 57 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0