Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule, Zwei-Felder-Turnhalle

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.01.2013, EA 54 entstanden aus Vorlage: OF 390/10 vom 01.01.2013 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule, Zwei-Felder-Turnhalle Vorgang: ST 1374/09; ST 1352/10; B 115/11; B 377/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Mit dem Bericht vom 31.08.2012, B 377, wurde die Aufnahme der Maßnahme Neubau einer Zwei-Felder-Turnhalle mit Bürgertreff in den Haushalt 2012 mangels verfügbarer Haushaltsmittel ausgeschlossen. Die Entwicklung der Schülerzahlen und des Raumbedarfs sind allerdings weiterhin unverändert hoch. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Im Haushalt 2013 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel (veranschlagtes Gesamtvolumen 5.714.660,92 Euro) eingestellt, um den Abriss der alten Schulturnhalle mit Bürgertreff und die Realisierung des Projektes Neubau Zwei-Felder-Turnhalle mit Bürgertreff für die Albert-Schweitzer-Schule sicherstellen zu können. Begründung: Im Sportunterricht der Grundschule steht weiterhin die Förderung der kindlichen Entwicklung durch Bewegung im Vordergrund und wird unverändert mit drei Wochenstunden Sportunterricht veranschlagt. Die Notwendigkeit dieses Projektes ergibt sich insbesondere daraus, dass die jetzige Turnhalle den Bedarf aufgrund der aktuellen und künftigen Schülerzahlen, des erforderlichen Betreuungsangebots sowie der Vereinsanforderungen nicht decken kann. Die Feststellungen des Magistrats (ST 1374 und ST 1352) wiesen dies bereits aus und der Handlungsbedarf wird sich noch deutlich verschärfen. Die in dem Bericht des Magistrats B 115 dargestellte Machbarkeitsstudie bietet den oben aufgeführten Kostenansatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2009, ST 1374 Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2010, ST 1352 Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 115 Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 377 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2013, ST 1139 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 11.03.2013, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 54 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)