Die Albert-Schweitzer-Schule braucht eine Zweifeldsporthalle

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 377 Betreff: Die Albert-Schweitzer-Schule braucht eine Zweifeldsporthalle Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1817 - NR 2057/10 SPD, B 115/11 - Die Kostenschätzung für die Errichtung einer Zweifeldsporthalle mit Bürgertreff inklusive Abbruchkosten in Höhe von 5.714.660,92 € liegt dem Magistrat vor. Die Beratungen zum Haushalt 2012 haben ergeben, dass die Mittel im Haushalt 2012 aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht berücksichtigt werden können. Unter Berücksichtigung der Entwicklung von Schülerzahlen an der Albert-Schweitzer-Schule, wird bei der Aufstellung künftiger Haushaltspläne entschieden werden, ob und wann die benötigten Mittel für eine Zweifeldsporthalle im Haushalt eingestellt werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 27.10.2010, NR 2057 Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 115 Etatanregung vom 22.01.2013, EA 54 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 05.09.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 122 Beschluss: Die Vorlage B 377 wird zurückgewiesen. 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: a) Die Vorlage B 377 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 05.11.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Zurückweisung) Piraten, RÖMER und NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2280, 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 05.11.2012 Aktenzeichen: 40 31