Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freifläche Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis September

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 19.03.2012, EA 54 entstanden aus Vorlage: OF 108/11 vom 15.03.2012 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freifläche Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis September Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufsicht und Betreuung des Heinrich-Kraft-Parks an den Wochenenden (in den Sommermonaten von Mai bis September) werden ausreichende Mittel in den Haushalt für eine Parkbetreuerin oder einen Parkbetreuer eingestellt. Begründung: Gerade in den Sommermonaten ist der Heinrich-Kraft-Park ein beliebtes Ausflugsziel. Viele Besucherinnen und Besucher bringen aber auch Probleme mit sich. Wildes Grillen und fehlende Kontrolle trüben das Freizeitvergnügen. Durch die Planung von 30 neuen Parkplätzen wird das Problem im Park noch vergrößert. Eine Parkbetreuerin oder ein Parkbetreuer an den Wochenenden ist dringend angezeigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1444 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.05.2012, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 54 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass kein freiwilliger Polizeidienst eingesetzt wird) sowie FDP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Ablehnung) Piraten (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)