Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentl. Personennahverkehr Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 15.01.2010, EA 53 entstanden aus Vorlage: OF 964/5 vom 27.12.2009 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentl. Personennahverkehr Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufpflasterung der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße (Bahnsteig der Straßenbahnlinien 15 und 16 in der Gartenstraße) und ein evtl. notwendiges Versetzen des Bordsteins werden für Planung und Umsetzung ausreichende Mittel im Haushalt 2010/2011 bereitgestellt. Begründung: Um auch diese Station behindertenfreundlich zu gestalten, ist ein Umbau erforderlich. Da die Fahrbahnbreite eventuell nicht ausreicht, um Kfz an der Haltestelle auf der dann über dem Schienenniveau liegenden Fahrbahn vorbeizuleiten, müssen die Haltestelle und die Grünfläche eventuell etwas zurückversetzt werden. Ferner würde eine Aufpflasterung der Fahrbahn mehr Sicherheit für aussteigende Fahrgäste bedeuten, da Autofahrer die Haltestelle so eher wahrnehmen und abbremsen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2010, B 606 Bericht des Magistrats vom 09.12.2011, B 507 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 53 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der Vorlage NR 865/08 das Vorhaben in die Finanzplanung der VGF aufgenommen wird. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)