Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.12.2011, B 507 Betreff: Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7831 - EA 53/10 OBR 5, l. B 606/10 - Es ist beabsichtigt, die Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße in der Gartenstraße auf der Grundlage der Stellungnahme ST 1240 vom 18.11.2011 zur Anregung OM 71 des Ortsbeirates 5 vom 27.05.2011 barrierefrei zu realisieren. Nach fachlicher Vorabstimmung ist demgemäß die Einrichtung eines Haltestellenkaps unter Beibehaltung des Fahrbahnquerschnitts ohne motorisierten Individualverkehr (MIV) auf dem Gleis vorgesehen (Variante 4). Sofern der Ortsbeirat sich hiermit einverstanden zeigt, könnte die Haltestelle kurzfristig und preisgünstig mittels eines mobilen Haltestellenkaps barrierefrei hergestellt werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.2012, OF 218/5 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 15.01.2010, EA 53 Bericht des Magistrats vom 10.09.2010, B 606 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 14.12.2011 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 5 am 20.01.2012, TO I, TOP 47 Beschluss: Anregung OA 128 2012 1. Die Vorlage B 507 dient unter Hinweis auf OA 128 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 218/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 507 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 1226, 7. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.02.2012 Aktenzeichen: 92 13