Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ernst-Achilles-Platz

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.11.2014, EA 52 entstanden aus Vorlage: OF 424/4 vom 20.10.2014 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ernst-Achilles-Platz Vorgang: B 34/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2015/2016 eingestellt, um ein Gestaltungskonzept für den Ernst-Achilles-Platz zu erarbeiten und umzusetzen. Begründung: Der Magistrat berichtet in der vom Ortsbeirat 4 zurückgewiesenen Vorlage B 34 vom 7. Februar 2014, dass Mittel für die Gestaltung des Ernst-Achilles-Platzes und der umliegenden Straßen nicht zur Verfügung stünden. Trotz einer Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" könne das Projekt nicht realisiert werden, weil es nicht im Zusammenhang mit der Bebauung des Geländes der ehemaligen Feuerwache I, sondern in einer direkten Abhängigkeit zur Umgestaltung der Ostbahnhofstraße und den Planungen zur nordmainischen S-Bahn stünde. Im Entwurf für den Haushalt 2015/2016 hat der Magistrat unter der Projektdefinition 5.006295 für den Ernst-Achilles-Platz wieder 1.350.000 Euro eingestellt. Für die Maßnahme 5.003615, den Planungsmitteln für den Ernst-Achilles-Platz, die Ostbahnhofstraße und den Danziger Platz, standen für das Jahr 2014 durch einen Budgetübertrag 480.000 Euro zur Verfügung. Für die Jahre 2015 und 2016 ist kein Geld eingestellt. Der Ernst-Achilles-Platz darf nicht vergessen werden. Die Platzgestaltung soll zusammen mit der Bebauung des Geländes der ehemaligen Feuerwache I zügig umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 34 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 361 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)