Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumgehung Bonames (Planungsmittel)

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.01.2013, EA 52 entstanden aus Vorlage: OF 388/10 vom 01.01.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumgehung Bonames (Planungsmittel) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden für die Ortsumgehung Bonames die Planungsmittel in der Höhe von 603.000 Euro eingestellt. Begründung: Bereits im Haushalt 2011 waren Planungsmittel in dieser Höhe eingestellt. Im Haushalt 2012 waren sie jedoch nicht eingebracht worden. Das Neubaugebiet "Am Eschbachtal-Harheimer Weg" (ehemals Bonames-Ost) wird ohne die Ortsrandstraße schwerlich zu erschließen sein. Da der Wohnungs- und Baugebietsbedarf in Frankfurt stetig wächst und sich die Stadtteile immer mehr verdichten, ist das Baugebiet, insbesondere da bereits Planungsrecht besteht, in naher Zukunft eine Option. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2013, ST 850 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Annahme im Rahmen E 20) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)