Produktbereiche: 22 Umwelt 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppen: 22.09 Grün- und Freiflächen 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toiletten im Grüneburgpark finanzieren

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 03.11.2014, EA 44 entstanden aus Vorlage: OF 577/2 vom 12.10.2014 Betreff: Produktbereiche: 22 Umwelt 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppen: 22.09 Grün- und Freiflächen 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toiletten im Grüneburgpark finanzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 und im Zuge der laufenden Sanierung des Grüneburgparks werden Mittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Grüneburgpark bereitgestellt. Der Magistrat wird ermutigt, die dafür erforderlichen Investitionsmittel aus dem bestehenden Budget für die laufende Sanierung des Parks zu erwirtschaften. Die Mittel für den zukünftigen laufenden Unterhalt der öffentlichen Toilettenanlage sollen nicht zulasten des Budgets des Grünflächenamtes für die Pflege von Grünanlagen erfolgen, sondern sind dem Grünflächenamt zusätzlich bereitzustellen. Gegebenenfalls ist in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob die öffentliche Toilettenanlage beispielsweise in den Wintermonaten geschlossen werden kann, damit die Betriebskosten reduziert werden können . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 412 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 04.12.2014, TO I, TOP 39 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und Piraten (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0