Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planungsmittel für den Bau der Kita am Rohmerplatz bereitstellen
Vorlagentyp: EA
Inhalt
Etatanregung vom 03.11.2014, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 574/2 vom 12.10.2014
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planungsmittel für den Bau der Kita am Rohmerplatz bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden Planungsmittel für die Bebauung des Grundstücks des ehemaligen Sozialrathauses Rohmerplatz bereitgestellt.
- Ferner wird der Magistrat gebeten, bei der weiteren Planung sicherzustellen, dass die Flächen über der im Erdgeschoss geplanten Kita für soziale Zwecke bereitgehalten we rden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
24
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 23
Die Vorlage EA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Sitzung
35
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 38
Die Vorlage EA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne Freie Wähler Römer ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD Linke FDP