Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Schwedlerbrücke 2013 wieder nutzbar machen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.01.2013, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 228/4 vom 08.01.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Schwedlerbrücke 2013 wieder nutzbar machen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden 5 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, um die Schwedlerbrücke unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes wieder nutzbar zu machen. Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Folge des Baus des Osthafens. Mit diesem Hafen wurde die Brücke mitgeplant und dann auch gebaut (vgl. die Denkschrift über die Erbauung eines neuen Handels- und Industriehafens im Osten der Stadt Frankfurt am Main, bearbeitet vom Tiefbauamt 1907). Sie diente hundert Jahre als fußläufige Verbindung zwischen den Wohngebieten des Ostends und dem sich entwickelnden Hafen. Die Funktion des Hafens hat sich seitdem verändert, die der Brücke jedoch nicht. Sie bildet eine wichtige Verbindung zur Hanauer Landstraße und ist auch ein beeindruckendes Industriedenkmal. Die durch die jetzige Situation aufgezwungenen Umwege über die Ratswegbrücke oder den Danziger Platz sind ein anhaltender Kritikpunkt, der dem Ortsbeirat aus der Bevölkerung des Ostends zugetragen wird. Das Verschieben dieser Reparatur auf den Zeitraum nach 2017, wie im Haushalt vorgesehen, ist inakzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 948 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 43 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)