Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.03.2012, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 297/6 vom 29.02.2012 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; B 382/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (siehe OA 1210/10, B 130/11, OA 2/ 11 und B 382/11) in das Programm "Aktive Nachbarschaft" werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Begründung: In den letzten Wochen wurden verschiedene Streichungen bzw. Sparmaßnahmen durch die Presse veröffentlicht. Gleichzeitig ist ein bereits anberaumter Termin der zuständigen Stadträtin mit dem Ortsbeirat 6 hinsichtlich der Aufnahme eines weiteren Quartiers im Frankfurter Westen in das Programm "Aktive Nachbarschaft" offensichtlich aufgrund der Sparmaßnahmen abgesagt worden. In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Deutsche Annington dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort künftig Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll künftig vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben und nicht über ausreichend Spielmöglichkeiten verfügen. Sofern das beschriebene Quartier in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden würde und dadurch weitere Mittel zur Verfügung stünden, bestehen große Chancen, das Quartier aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1427 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.05.2012, TO I, TOP 26 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 43 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)