Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Eine barrierefreie neue Schwedlerbrücke

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 27.11.2007, EA 42 entstanden aus Vorlage: OF 271/4 vom 13.11.2007 Betreff: Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Eine barrierefreie neue Schwedlerbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Planung und den Neubau der Schwedlerbrücke notwendigen Haushaltsmittel werden in den Haushalt 2008 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen im Jahr 2009 begonnen werden. Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Fußgängerbrücke, die sich in der Baulast der Stadt Frankfurt befindet (siehe ST 1058 vom 30.11.2001). Sie hat seit der Entwicklung der Hafengebiete stadtteilverbindenen Charakter: - Sie verbindet die Freizeit- und Erholungsbereiche im Frankfurter Grüngürtel um den Ostpark mit denen am Main; - sie verbindet die Arbeitsplätze auf der Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten des Ostends und Bornheims; - in Zukunft wird sie auch die Einkaufs- und Erlebnismöglichkeiten der Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten in Bornheim und im Ostend verbinden. Aufgrund der Anregungen des Ortsbeirates 4 vom Frühjahr 2007 wurde festgestellt, dass der Neubau der Schwedlerbrücke voraussichtlich nur geringfügig über den Kosten für die Grundsanierung liegt (siehe FNP vom 13.06.2007, "Schäden an der Schwedlerbrücke sind zu groß, um sie in Stand zu setzen"). Der Ortsbeirat 4 spricht sich dafür aus, die Schwedlerbrücke neu zu bauen und dabei einen barrierefreien Zu- und Abgang auf beiden Seiten einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2008, ST 946 Etatanregung vom 20.03.2012, EA 59 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 42 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 6