Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station „Westend“ installieren

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 03.11.2014, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 538/2 vom 19.08.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station "Westend" installieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die erforderlichen Mittel für die Einrichtung eines Aufzuges zur U-Bahn-Station "Westend" bereitgestellt, um den barrierefreien Zugang sicherzustellen. Begründung: Der Odina-Bott-Platz wurde in monatelanger Arbeit saniert und die Bushaltestelle behindertengerecht ausgebaut. Der Zugang zur U-Bahn-Station "Westend" hat aber 28 Jahre nach der Eröffnung der U-Bahn-Linien U 6 und U 7 noch immer keinen Aufzug und ist so, wenn man den Hinweisschildern in den U-Bahn-Stationen glaubt, die einzige Station an den U-Bahn-Linien U 6 und U 7, die nicht behindertengerecht ausgebaut ist. Rund um die U-Bahn-Station "Westend" gibt es mehrere Einrichtungen für ältere und behinderte Einwohner. Diese benötigen, um ihre Mobilität aufrechtzuerhalten, einen behindertengerechten Zugang zur U-Bahn-Station "Westend". Dies ist aufgrund der Lage der U-Bahn-Station direkt unter der Fahrbahn am besten durch einen Schrägaufzug, wie er seit 28 Jahren an der Bockenheimer Warte existiert und an der U-Bahn-Station "Schweizer Platz" geplant ist, zu realisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 390 Anregung an den Magistrat vom 28.09.2015, OM 4532 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13