Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendhaus für Sachsenhausen-Nord

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 19.01.2018, EA 29 entstanden aus Vorlage: OF 683/5 vom 30.12.2017 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendhaus für Sachsenhausen-Nord Vorgang: V 197/16 OBR 5; ST 153/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden ausreichende Mittel für die Anmietung und den Betrieb (einschließlich Personalkosten) eines Betriebs der offenen Jugendarbeit in Sachsenhausen-Nord eingestellt. Bei der Bemessung der Mittel ist zu beachten, dass diese Einrichtung vor Feiertagen und an Wochenenden - je nach Bedarf - auch nach 22:00 Uhr offen zu halten ist. Begründung: Wie in der Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 153, ausgeführt, sucht der Magistrat seit geraumer Zeit nach geeigneten Räumlichkeiten für eine Einrichtung der offenen Jugendarbeit in Sachsenhausen-Nord. Dies sei "aufgrund der insgesamt gut ausgelasteten Gewerbelage in Sachsenhausen und der an vielen Orten hochpreisigen Mietlagen noch nicht gelungen." Ausgehend von den seit Jahren anhaltenden Beschwerden von Anwohnern des Adlhochplatzes und des Diesterwegplatzes, nach denen sich gerade bei sommerlichen Temperaturen Jugendliche und junge Erwachsene dort treffen und es zu Lärmbelästigungen und zu einer Vermüllung dieser beiden Plätze kommt, müssen die Anstrengungen für ein solches Angebot deutlich intensiviert werden. Auch und gerade in finanzieller Hinsicht. Ein Jugendklub würde den Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsenhausen-Nord einen Raum bieten, an dem sie sich unter sozialpädagogischer Betreuung aufhalten könnten. Eine solche Einrichtung würde neben der zusätzlichen Betreuung am Adlhochplatz und am Brückenspielplatz auch dort die Situation entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.10.2016, V 197 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 153 Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2018, ST 1222 Antrag vom 06.03.2019, OF 1193/5 Auskunftsersuchen vom 22.03.2019, V 1208 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 19.04.2018, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51