Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 28 entstanden aus Vorlage: OF 946/5 vom 09.09.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz in den Haushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung: Der offizielle Weg zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz ist ohnehin in einem sehr schlechten Zustand, wird jedoch von den Bürgerinnen und Bürgern sehr stark frequentiert. Nachts und besonders in der dunklen Jahreszeit befindet sich dieser Weg völlig im Dunkeln. Der Weg ist von den Bürgerinnen und Bürgern als offizielle Querung zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße angenommen worden. Eine Beleuchtung ist außerdem dringend erforderlich, um dunkle Ecken, in denen ungehindert mit Drogen gehandelt werden kann, zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 393 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 28 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52