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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 10.10.2014, EA 28 entstanden aus Vorlage: OF 946/5 vom 09.09.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz in den Haushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung: Der offizielle Weg zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz ist ohnehin in einem sehr schlechten Zustand, wird jedoch von den Bürgerinnen und Bürgern sehr stark frequentiert. Nachts und besonders in der dunklen Jahreszeit befindet sich dieser Weg völlig im Dunkeln. Der Weg ist von den Bürgerinnen und Bürgern als offizielle Querung zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße angenommen worden. Eine Beleuchtung ist außerdem dringend erforderlich, um dunkle Ecken, in denen ungehindert mit Drogen gehandelt werden kann, zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 35
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage EA 28 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Römer ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke Freie Wähler