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Vorlagen
Kippensammler im Ortsbezirk 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7616 entstanden aus Vorlage: OF 1562/5 vom 09.10.2025 Betreff: Kippensammler im Ortsbezirk 5 Der Magistrat wird gebeten, je einen Kippensammler (sogenannter Kippenkumpel) auf dem Bruchfeldplatz, dem Haardtwaldplatz und auf dem Brückenspielplatz aufzustellen. Der Fußverkehr darf dadurch nicht behindert werden. Begründung: Die Kippensammler haben sich in anderen Stadtteilen bewährt, daher sollten diese Behälter auch auf einigen ausgewählten Plätzen im Ortsbezirk 5 aufgestellt werden. Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Gestaltung des Kunstraumes im Break 14
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1549/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Gestaltung des Kunstraumes im Break 14 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das Break 14 bei der Gestaltung des Kunstraumes im Break 14, Bruchfeldstraße 15, 60528 Frankfurt am Main finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000,00 Euro. Begründung: Im 1. Quartal 2026 soll der Kunstraum des Break 14 gestaltet werden. Dies soll gemeinsam mit den Jugendlichen erfolgen. Auf diese Weise werden die Jugendlichen aktiv in den Prozess einbezogen, übernehmen Verantwortung und können ihre eigenen Ideen einbringen. Für die Ausstattung werden unter anderem Tische und Stühle für Gruppenarbeiten, Staffeleien, Regale für Materialien, sowie Basismaterialien (Farben, Pinsel, Papier, Werkzeuge) benötigt. Ebenso ist eine Ausstellungsfläche, die es ermöglicht die Kunstwerke der Jugendlichen unkompliziert auszustellen und in regelmäßigen Abständen neu zu bestücken. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Linke BFF FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 38 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 437 2025 Die Vorlage OF 1549/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, BFF, FDP
Weiter lesenKontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung am Niederräder Ufer auf Höhe der KGS Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7428 entstanden aus Vorlage: OF 1500/5 vom 30.06.2025 Betreff: Kontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung am Niederräder Ufer auf Höhe der KGS Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen am Niederräder Ufer auf Höhe der KGS Niederrad zu intensivieren. Begründung: Im genannten Bereich wird die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h von Autofahrern - teilweise deutlich - überschritten. Aufgrund der nahe gelegenen Schule (KGS Niederrad) sind zur Vermeidung von Gefahren durch Geschwindigkeitsübertretungen, insbesondere für Schülerinnen und Schüler, die Geschwindigkeitskontrollen am Niederräder Ufer zu intensivieren. Die KGS Niederrad wird auch von Schülerinnen und Schülern besucht, die aus dem Stadtteil Schwanheim kommen. Diese nutzen für den Schulweg unter anderem den Fahrradweg am Niederräder Ufer und queren an der Fußgängerampel an der KGS Niederrad die Straße. Außerdem trennt die Straße den Stadtteil Niederrad von den Erholungsflächen, Rad- und Fußwegen am Main. Entsprechend häufig wird die genannte Straße von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrerinnen und Radfahrern zum Überqueren genutzt. Vor diesem Hintergrund hatte sich der Ortsbeirat 5 für die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h in dem genannten Bereich der Straße Niederräder Ufer ausgesprochen. Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt es nun durch Kontrollen durchzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7437 entstanden aus Vorlage: OF 1512/5 vom 17.06.2025 Betreff: Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße Der Magistrat wird gebeten, den Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad an der Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße zu sanieren bzw. zu streichen. Begründung: Der Zaun ist verwittert und verrostet. Teile der Farbe sind abgeplatzt. Der Zaun ist unansehnlich und sollte wiederhergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Einrichtung einer Linksabbiegemöglichkeit vom Niederräder Ufer in die Mainfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7427 entstanden aus Vorlage: OF 1499/5 vom 10.08.2025 Betreff: Einrichtung einer Linksabbiegemöglichkeit vom Niederräder Ufer in die Mainfeldstraße Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob und unter welchen verkehrsplanerischen und sicherheitsrelevanten Voraussetzungen das Linksabbiegen vom Niederräder Ufer in die Mainfeldstraße für den stadteinwärts fahrenden Verkehr ermöglicht werden kann. Begründung: Mit der jüngst umgesetzten Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf dem Niederräder Ufer auf 50 km/h wurden wichtige verkehrssicherheitsrelevante Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr vorgenommen. Diese Maßnahme schafft zugleich neue Spielräume für die sichere Anordnung bisher unterbundenen Abbiegens. Insbesondere das Linksabbiegen vom Niederräder Ufer aus Richtung Westen in die Mainfeldstraße war bislang untersagt. Dies führte zu unpraktischen und sehr langen Umwegen. Durch die Geschwindigkeitsreduzierung ist die Sichtbeziehung verbessert und die Zahl der Konflikte hat sich verringert. Die Situation vor Ort sollte nun mit dem Ziel neu bewertet werden, die Netzfunktionalität für den lokalen Kfz-Verkehr behutsam zu stärken, ohne den Fortschritt für die Verkehrssicherheit zu gefährden. Daher sollte das Linksabbiegen an dieser Stelle geprüft und ggf. durch bauliche oder signaltechnische Maßnahmen ermöglicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Einrichtung Parkverbot in der Schwanheimer Straße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2025, OM 7209 entstanden aus Vorlage: OF 1439/5 vom 12.06.2025 Betreff: Einrichtung Parkverbot in der Schwanheimer Straße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass in der Schwanheimer Straße ab der Feuer- und Rettungswache bis zum Wendepunkt am Ende der Straße das Parken auf der rechten Seite auf und neben dem schmalen Gehweg verboten wird. Somit soll erreicht werden, dass z. B. Müllautos, Feuerwehr oder Rettungsdienste jederzeit in diesen Teil der Schwanheimer Straße fahren können und die Einfahrt nicht blockiert wird. Begründung: Auf der Schwanheimer Straße wird ab der Ecke Trifelsstraße (Feuer- und Rettungswache) bis zur Wendemöglichkeit sehr häufig auf der rechten Straßenseite oder auf dem schmalen Gehweg geparkt. Dies verengt die Straße oft dahingehend, dass Müllautos, Feuerwehr oder Rettungsdienste nicht in die Straße einfahren können. Ein Parkverbot soll dem Entgegenwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2025, ST 1782 Beratung im Ortsbeirat: 5
Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2025, OM 6868 entstanden aus Vorlage: OF 1380/5 vom 25.03.2025 Betreff: Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, das in der Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße gegenüber dem Rennbahnpark befindliche Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen und die zum Teil dunklen Verfärbungen auf der Gedenktafel und den auf den Steinplatten befindlichen Schmutz sowie die Vermoosung zu entfernen. Begründung: Wie aus dem nachstehenden Foto ersichtlich, befindet sich das Denkmal in einem ungepflegten Zustand, der beseitigt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Straßenbeleuchtung der Wegeverbindung Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und im Bereich Haardtwaldplatz und Schwanheimer Straße verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6698 entstanden aus Vorlage: OF 1339/5 vom 01.03.2025 Betreff: Straßenbeleuchtung der Wegeverbindung Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und im Bereich Haardtwaldplatz und Schwanheimer Straße verbessern Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung der Wegeverbindung Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und im Bereich Haardtwaldplatz und Schwanheimer Straße zu verbessern. Begründung: Die oben genannten (Geh-)Wege sind völlig unzureichend beleuchtet und daher Angsträume. Hindernisse und Stolperfallen können nicht wahrgenommen werden, weshalb die Wege insbesondere für ältere Menschen gefährlich und unzumutbar sind. Es muss für Fußgängerinnen und Fußgänger möglich sein, sich nach Einbruch der Dunkelheit gefahrlos im öffentlichen Raum zu bewegen. Deshalb ist an den genannten Stellen dringend Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1300
Ladenschließungen in der Bruchfeldstraße und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6717 entstanden aus Vorlage: OF 1366/5 vom 21.03.2025 Betreff: Ladenschließungen in der Bruchfeldstraße und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass mit den Vermietern der Liegenschaften Bruchfeldstraße 38, Bruchfeldstraße 58 und Schwarzwaldstraße 37 in Kontakt getreten und der Austausch gesucht wird. Hintergrund sind die durch Nichtverlängerung der Mietverträge in der Bruchfeldstraße 38 verursachten baldigen Schließungen des dort ansässigen Blumenladens und des Friseurs sowie die Schließung der Metzgerei Ziaja in der Schwarzwaldstraße 37. Weiterhin von einer Schließung betroffen ist die Reinigung in der Bruchfeldstraße 58. Begründung: Dem Blumenladen und dem Friseur in der Bruchfeldstraße 38 in Niederrad werden die Mietverträge nicht verlängert. Aussage des Vermieters dort sei, dass die beiden Läden nicht mehr ins Konzept passen. Die Reinigung in der Bruchfeldstraße 58 ist ebenfalls davon betroffen. Des Weiteren droht eine Schließung der Metzgerei Ziaja in der Schwarzwaldstraße 37. Alle vier Ladenschließungen haben für die Niederräder Bevölkerung erhebliche Konsequenzen, da wichtige fußläufige Einkaufsmöglichkeiten wegfallen werden. Die Attraktivität des Stadtteils würde erheblich leiden. Interessant wäre ebenfalls, zu wissen, was für die entsprechenden Vermieter ein passendes Konzept ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2025, ST 1393 Beratung im Ortsbeirat: 5
Niederrad: Absicherung der Sperrfläche Egelsbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2025, OF 1344/5 Betreff: Niederrad: Absicherung der Sperrfläche Egelsbacher Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die beiden Sperrflächen an der Einmündung Bruchfeldstraße / Egelsbacher Straße mit Pollern abzusichern. Begründung: Die Sperrflächen und damit auch die Bordsteinabsenkungen an der genannten Einmündung werden regelmäßig zugeparkt, der Fußverkehr muss dann auf die vielbefahrene Bruchfeldstraße ausweichen. Außerdem verfehlen die Bordsteinabsenkungen ihren Zweck, wenn sie von Bürgern mit Rollator oder Kinderwagen nicht genutzt werden können. Photos: Privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 21.03.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 1344/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 5 am 25.04.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1344/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und AfD gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAuskunftsersuchen über die geplanten Umbaumaßnahmen in der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2025, OF 1327/5 Betreff: Auskunftsersuchen über die geplanten Umbaumaßnahmen in der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Auskunft wie es mit den geplanten Umbaumaßnahmen der Bruchfeldstraße in Niederrad steht. - Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? - Wie werden die Haltestellen der Straßenbahn verlegt? - Wann wird die Bevölkerung in die Pläne eingebunden? - Wie kann sich die Bevölkerung mit Kritik und Wünschen äußern? - Wann ist mit dem Umbau der Bruchfeldstraße frühestens zu rechnen? Begründung: Vor längerer Zeit stand der Umbau der Bruchfeldstraße sowie die Verlegung der Straßenbahnhaltestellen der Linie 15 im Raum. Grobe Pläne wurden schon vorgestellt. Seitdem ist nichts mehr passiert und deshalb interessiert sich der Ortsbeirat 5 für den aktuellen Stand und auch dafür wie die Bevölkerung in die Pläne einbezogen werden kann. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1136 2025 Die Vorlage OF 1327/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenParkordnung in der Bruchfeldstraße anpassen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2024, OF 1253/5 Betreff: Parkordnung in der Bruchfeldstraße anpassen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Parkordnung in der Bruchfeldstraße zwischen Haardtwaldstraße und Melibocusstraße in der Weise zu ändern, dass in dem Abschnitt das Parken halb auf der Fahrbahn angeordnet wird. Begründung: In dem oben genannten Bereich wird entgegen der gesamten übrigen Parkordnung in der Bruchfeldstraße vollständig auf dem Gehweg geparkt. Das führt zum einen dazu, dass dem Fußverkehr ohne Not weniger Platz zur Verfügung steht, vor allem aber wird auf Grund dieser Parkordnung in zweiter Reihe auf der Fahrbahn geparkt. Das wiederum führt zu gefährlichen Situationen für den Radverkehr, da die Radfahrer gezwungen sind, in den Schienenbereich auszuweichen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 24.01.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradständer vor dem REWE Markt in der Güntherstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5947 entstanden aus Vorlage: OF 1207/5 vom 30.08.2024 Betreff: Fahrradständer vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad Fahrradständer zu installieren. Die Einrichtung soll durch den Wegfall eines Parkplatzes auf der gegenüberliegenden Straßenseite ermöglicht werden, ähnlich vor dem REWE-Markt in der Bruchfeldstraße. Im Moment gibt es keine Möglichkeit, vor diesem Supermarkt Fahrräder abzustellen, um Einkäufe zu erledigen. Begründung: Vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad gibt es aktuell keine Möglichkeit, Fahrräder abzustellen. Diese Anregung kommt aus der Bürgerschaft in Niederrad und wird vom Ortsbeirat unterstützt. Fotos aus https://www.ffm.de/frankfurt/de/ideaPtf/45035/single/2916. Downloads vom 14.08.2024 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2025, ST 296 Beratung im Ortsbeirat: 5
Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2024, OF 1083/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Mittel für die Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad eingestellt. Wie in der ST 1041 vom 07.05.2021 beschrieben sollen im nördlichen Teil (ehemaliger Friedhof) die Wege überarbeitet und Bänke ausgetauscht werden. Außerdem soll durch zusätzliche Baumpflanzungen und den Ersatz von Rasenflächen durch extensive Staudenbeete eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität erreicht werden. Auch im südlichen Teil um den Wendehammer der Straßenbahn soll unter Berücksichtigung der verkehrlichen Belange die Wiese verschönert werden. Begründung: Die in der ST 1041 beschriebenen Maßnahmen sollen zeitnah umgesetzt werden. Auch im südlichen Teil des Platzes um den Wendehammer der Straßenbahn können Verbesserungen der Aufenthaltsqualität erreicht werden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 184 2024 Die Vorlage OF 1083/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2024, OF 1069/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander an die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über Rot laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 170 2024 Die Vorlage OF 1069/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenFahrradbügel Bruchfeldstraße, Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2023, OF 904/5 Betreff: Fahrradbügel Bruchfeldstraße, Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, Fahrradbügel in der Bruchfeldstraße Höhe des Kriegerdenkmals anzubringen. Begründung: Es besteht der Bedarf durch Anwohner in der Bruchfeldstraße noch Fahrradbügel zu installieren, Diese Möglichkeit ist an dieser Stelle gegeben, weil durch die so stehenden Fahrzeuge(siehe Bild), den Fußgängern und Rollstuhlfahrenden zu wenig Platz bleibt. Bild: Privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 15.09.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage OF 904/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 2 SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); 1 SPD und fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFörderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2023, OF 812/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, den Tag der offenen Tür 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad zu unterstützen, indem die Kosten für die Umleitung des Ringbusses übernommen werden. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 900,00 Euro. Begründung: Die Ringbuslinie fährt u.a. durch die Kniebisstraße. Für den Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr im Juli 2023 muss diese zwischen Schwanheimer Straße und Kelsterbacher Straße gesperrt werden. Nach Aussage der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH kostet eine Umleitung der Buslinie ~ 900,00 €. Sollte bis zu der Ausrichtung des Tags der offenen Tür kein anderer Kompromiss gefunden werden, übernimmt der Ortsbeirat die anfallenden Kosten. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 238 2023 Die Vorlage OF 812/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, fraktionslos
Weiter lesenHaushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2023, OF 736/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2023 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: Von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander an die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über Rot laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 153 2023 Die Vorlage OF 736/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenHaushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2023, OF 757/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2023 werden ausreichend Mittel für die Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad eingestellt. Wie in der ST 1041 vom 07.05.2021 beschrieben sollen im nördlichen Teil (ehemaliger Friedhof) die Wege überarbeitet und Bänke ausgetauscht werden. Außerdem soll durch zusätzliche Baumpflanzungen und den Ersatz von Rasenflächen durch extensive Staudenbeete eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität erreicht werden. Auch im südlichen Teil um den Wendehammer der Straßenbahn soll unter Berücksichtigung der verkehrlichen Belange die Wiese verschönert werden. Begründung: Die in der ST 1041 beschriebenen Maßnahmen sollen zeitnah umgesetzt werden. Auch im südlichen Teil des Platzes um den Wendehammer der Straßenbahn können Verbesserungen der Aufenthaltsqualität erreicht werden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 172 2023 Die Vorlage OF 757/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenFußgängerampel in der Rennbahnstraße synchronisieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.03.2023, OM 3779 entstanden aus Vorlage: OF 686/5 vom 07.03.2023 Betreff: Fußgängerampel in der Rennbahnstraße synchronisieren Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampeln im Bereich Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße so zu synchronisieren, dass Fußgängerinnen und Fußgänger den Kreuzungsbereich während einer Grünphase queren können. Begründung: Über drei Ampelanlagen müssen Fußgängerinnen und Fußgänger gehen, um die andere Straßenseite zu erreichen. Jedes grüne Signal muss einzeln über die Taste angefordert werden, um die Straße und dann die Bahngleise queren zu können. Einige Fußgängerinnen und Fußgänger queren mittlerweile die Straße, ohne das grüne Signal anzufordern. Quelle: Apple Karten/Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2023, ST 1474 Beratung im Ortsbeirat: 5
Linksabbiegen legalisieren von Niederräder Ufer in Mainfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.02.2023, OM 3625 entstanden aus Vorlage: OF 671/5 vom 10.02.2023 Betreff: Linksabbiegen legalisieren von Niederräder Ufer in Mainfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, das Linksabbiegen von der Straße Niederräder Ufer stadteinwärts auf Höhe der KGS Niederrad in die Mainfeldstraße Richtung Rudervereine zu legalisieren. Dadurch sollen lange Umwege durch Niederrad verhindert werden. Begründung: Aktuell ist das Linksabbiegen vom Niederräder Ufer auf Höhe der KGS Niederrad in die Mainfeldstraße zu den Rudervereinen nicht erlaubt. Ein Legalisieren würde lange Umwege verhindern. Im weiteren Verlauf stadteinwärts ist das Linksabbiegen zu den Parkplätzen am Licht- und Luftbad erlaubt. Es ist nicht nachvollziehbar, warum dies an der genannten Stelle nicht ebenfalls möglich sein kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1272 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66-7
Straßenbahnschienen an Übergängen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5 ausbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.01.2023, OM 3468 entstanden aus Vorlage: OF 645/5 vom 13.01.2023 Betreff: Straßenbahnschienen an Übergängen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5 ausbessern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an allen Überwegen für Fußgängerinnen und Fußgänger mit Straßenbahnschienen diese geprüft und, wenn nötig, ausgebessert werden. Die erheblichen Stolperfallen und Hindernisse für Menschen mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator sollen verschwinden. Begründung: An vielen Überwegen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5, an denen Straßenbahnen fahren, gibt es an den Schienen erhebliche Mängel. Diese sind Stolperfallen und Hindernisse. Dieser Zustand muss dringend behoben werden. Als Beispiele sind alle Überwege auf der Bruchfeldstraße in Niederrad zu nennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1595 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-12
Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.01.2023, OM 3463 entstanden aus Vorlage: OF 638/5 vom 06.01.2023 Betreff: Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sauberkeit in der Bruchfeldstraße zu erhöhen. Dazu sollen die Straßenreinigungsintervalle erhöht und die dortigen Abfallbehälter häufiger geleert werden. Begründung: Bürgerinnen und Bürger in Niederrad beschweren sich vermehrt über die zunehmende Vermüllung und Verschmutzung des Fußweges, insbesondere im Bereich der Haltestelle "Schwarzwaldstraße". Durch rücksichtslos weggeworfenen Müll sinkt die Hemmschwelle bei einigen Menschen, dort ebenfalls ihren Müll auf der Straße zu entsorgen. Der Müll wirkt sich negativ auf das Stadtbild aus, zieht Ungeziefer an und ist so ein Ärgernis für die Nachbarschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2023, ST 922 Aktenzeichen: 91-20
Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2022, OM 2865 entstanden aus Vorlage: OF 557/5 vom 16.09.2022 Betreff: Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Der Magistrat wird gebeten , die Verkehrsführung für Linienbusse um die Haltestelle "Triftstraße" so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: Von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über bei Rot über die Straße laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2023, ST 1136 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 27.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 24.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 24.03.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-11
Beseitigung großer Verwässerungen/Pfützen bei Regen im Frank-furter Süden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2022, OM 2868 entstanden aus Vorlage: OF 560/5 vom 16.09.2022 Betreff: Beseitigung großer Verwässerungen/Pfützen bei Regen im Frank-furter Süden Der Magistrat wird gebeten , die Straßen im Frankfurter Süden so zu unterhalten, dass Stellen, an denen bei Regen große Verwässerungen/Pfützen entstehen, ausgebessert werden. Beispiele sind unter anderem: Theodor-Stern-Kai (Straßenrand am Fahrradweg Höhe Uniklinik) oder Bruchfeldstraße/Ecke Odenwaldstraße (Ecke Elida-Kiosk). Begründung: Im Frankfurter Süden gibt es viele Stellen auf Straßen oder am Straßenrand, die bei Regen stark verwässert werden. Vorbeifahrende Kraftfahrzeuge erzeugen teilweise solche Fontänen, dass Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer nahezu geduscht werden. Diese Stellen sind von der Stadt Frankfurt schnellstmöglich auszubessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 292 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 27.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Ruhestörungen durch die Gastronomie in der Schwanheimer Straße 100 in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2022, OM 2671 entstanden aus Vorlage: OF 508/5 vom 24.06.2022 Betreff: Ruhestörungen durch die Gastronomie in der Schwanheimer Straße 100 in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die bis 05:00 Uhr morgens andauernden Ruhestörungen an der Gastronomie Schwanheimer Straße 100 in Niederrad unterbleiben. Begründung: Im Anwesen Schwanheimer Straße 100 in Niederrad befindet sich eine Bar. Von dieser Bar geht oftmals bis morgens um 05:00 Uhr ein erheblich ruhestörender Lärm aus. Dieser besteht zum einen in der lauten Musik aus der Gaststätte und zum anderen durch lautes Gegröle der teilweise alkoholisierten Besuchern dieser Gastronomie. Des Weiteren ist die Gaststätte zu einem Treffpunkt für die Autoposer-Szene geworden. Verschiedene Anzeigen bei den Ordnungsbehörden haben bisher keine Abhilfe geschaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2022, ST 2636 Aktenzeichen: 32 0
Auskunftsersuchen zum untersagten Wiederaufbau des „Blauen Haus“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2022, OM 2669 entstanden aus Vorlage: OF 506/5 vom 20.08.2022 Betreff: Auskunftsersuchen zum untersagten Wiederaufbau des "Blauen Haus" in Niederrad Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum es mehr als vier Jahre gedauert hat bis die Absage von der Stadt Frankfurt für den zugesagten Wiederaufbau des "Blauen Haus" kam, und welche Überlegungen getroffen wurden, damit das " Blaue Haus" am bisherigen Standort erhalten bleibt als auch welche alternativen Fördermöglichkeiten für den Verein für Kunst und freie Zeit bestehen. Der Magistrat wird ferner aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das "Blaue Haus" am bisherigen Standort erhalten bleibt. Begründung: Im Januar 2018 ist das "Blaue Haus" am Niederräder Ufer vollständig abgebrannt. Die Zusage für die Unterstützung des Wiederaufbaus seitens der Stadt Frankfurt folgte zeitnah. Auch der Ortsbeirat 5 sicherte finanzielle Unterstützung zu. Nun folgt, mehr als vier Jahre nach dem verheerenden Brand, die Absage für den Wiederaufbau. Es ist überaus unverständlich, warum die Meinung der Unteren Naturschutzbehörde derart spät folgt und die Stadt Frankfurt keine Alternativen am bisherigen Standort vorschlägt. Der Ortsbeirat 5 fordert weiterhin den Wiederaufbau des Blauen Haus" am Niederräder Ufer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2023, ST 1016 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 27.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 24.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 24.03.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 60-11
Parksituation in der Kalmitstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.07.2022, OM 2377 entstanden aus Vorlage: OF 466/5 vom 18.05.2022 Betreff: Parksituation in der Kalmitstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie das Parken von Kraftfahrzeugen in der Kalmitstraße in Niederrad sinnvoll geregelt werden kann. Insbesondere soll geprüft werden, ob 1. im Bereich vor der Donnersbergstraße weiterhin das Parken auf der Straße vorgeschrieben werden soll und ob dann eine entsprechende Beschilderung für Klarheit bei den Parkenden sorgt oder 2. im Bereich vor der Donnersbergstraße Gehwegparken vorgeschrieben werden soll, wie im Bereich hinter der Abzweigung. Auch bei dieser Möglichkeit soll eine Beschilderung für Klarheit sorgen. Begründung: Derzeit sieht die Parkordnung in der Kalmitstraße vor, dass vor der Abzeigung Donnersbergstraße auf der Straße geparkt werden soll und danach halb auf dem Gehweg. Eine einheitliche Lösung könnte für mehr Klarheit bei den Parkenden schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2022, ST 2494 Beratung im Ortsbeirat: 5
Erweiterung der Sperrfläche und Absicherung durch Poller in der Kniebisstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2022, OM 2320 entstanden aus Vorlage: OF 465/5 vom 18.05.2022 Betreff: Erweiterung der Sperrfläche und Absicherung durch Poller in der Kniebisstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, nach der Kreuzung Kelsterbacher Straße in der Kniebisstraße auf der westlichen Seite (Kiosk 49) die Sperrfläche bis zur ersten Straßenlaterne auszuweiten und den Bereich durch Setzen von Pollern so zu sichern, dass nicht mehr geparkt werden kann. Begründung: Die Kniebisstraße ist zwischen Schwanheimer Straße und Kelsterbacher Straße seit Einführung der Buslinie 84 keine Einbahnstraße mehr. Dies führt dazu, dass Abbiegende aus beiden Richtungen der Kelsterbacher Straße häufig mit Gegenverkehr in der Kniebisstraße konfrontiert sind. Durch die parkenden Autos auf der westlichen Seite der Kniebisstraße wird die Einsicht in diese sehr erschwert und es kommt häufig dazu, dass der abbiegende Verkehr zurücksetzen muss, um den Gegenverkehr durchzulassen, da man diesen zu spät sieht. Ein Parkverbot bis zur ersten Straßenlaterne würde dem entgegenwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2022, ST 2252 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 736 Antrag vom 15.08.2024, OF 1205/5 Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5945 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 0
Öffentliche Toiletten auf Spielplätzen aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2022, OM 2136 entstanden aus Vorlage: OF 424/5 vom 19.04.2022 Betreff: Öffentliche Toiletten auf Spielplätzen aufstellen Vorgang: OM 782/21 OBR 5; ST 2258/21 Der Magistrat wird gebeten, angemietete öffentliche Toiletten für den kommenden Frühling und Sommer auf folgenden Spielplätzen im Süden aufzustellen: - Spielplatz Thorwaldsenplatz, - Spielplatz Oppenheimer Platz, - Spielplatz Sachsenhäuser Landwehrweg, - Spielplatz Elli-Lucht- Park, - Spielplatz am Haardtwaldplatz, - Carl-von-Weinberg-Park, - Bruchfeldplatz. Begründung: Wie in der Vorlage vom 30. Juli 2021, OM 782 (Toiletten für den Seehofparkspielplatz), beschrieben, halten sich Kinder und Eltern wieder länger auf den Spielplätzen auf. Auch ist es beliebt, Kindergeburtstage auf den Spielplätzen zu feiern. Leider fehlen Toiletten. Deswegen wird die Notdurft häufig in Büschen und Sträuchern verrichtet. Die Büsche sind voll von benutzten Hygieneartikeln und Windeln. Dies ist ein unschöner Anblick und nicht gerade umweltverträglich. Eine Möglichkeit wäre, dass Komposttoiletten von der Firma Nowato (www.nowato.com) angemietet und aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2021, OM 782 Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2021, ST 2258 Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2022, ST 1805 Aktenzeichen: 91 22
Messungen mittels Viacount-Geräten hier: Straße Im Mainfeld
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.03.2022, OM 1939 entstanden aus Vorlage: OF 415/5 vom 11.03.2022 Betreff: Messungen mittels Viacount-Geräten hier: Straße Im Mainfeld Der Magistrat wird gebeten, in der Straße Im Mainfeld nach der Kurve an der KGS Niederrad parallel zum Niederräder Ufer Messungen mittels Viac ount-Geräten durchzuführen. Begründung: Auch nach erfolgter Einrichtung des Zebrastreifens an der KGS Niederrad ist die Verkehrssituation in der Straße Im Mainfeld nicht optimal. Die Höchstgeschwindigkeit ist hier zwar auf Tempo 30 reduziert, allerdings verleitet der Bereich vor bzw. nach der langgezogenen Kurve (parallel zum Niederräder Ufer) durch die lange gerade Strecke dazu, höhere Geschwindigkeit zu fahren. Um das weitere Vorgehen beurteilen zu können, bittet der Ortsbeirat um die oben genannten Messungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2022, ST 1692 Aktenzeichen: 32 4
Tempo 50 am Niederräder Ufer
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.03.2022, OF 418/5 Betreff: Tempo 50 am Niederräder Ufer Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob am Niederräder Ufer eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit für Verkehrsteilnehmer:innen von 70 km/h auf 50 km/h zu einer Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen beim Überqueren der Ampel auf Höhe der KGS Niederrad führen würde. Zu prüfen wäre, ob das Ausweiten des aktuellen Tempo 50 Bereichs bis vor (stadteinwärts) bzw. nach (stadtauswärts) der Schule zu einer deutlichen Erhöhung der Sicherheit insbesondere der Schulkinder führt. Begründung: Die KGS Niederrad wird auch von Schüler:innen besucht, die aus dem Stadtteil Schwanheim kommen. Diese nutzen für den Schulweg unter anderem den Fahrradweg am Niederräder Ufer und queren an der Fußgängerampel an der KGS die Straße. Ein Stromausfall am frühen Morgen des 29.10.2021 hat zum Ausfall der Fußgängerampel geführt und Dutzende Schüler:innen mussten die Straße ungesichert überqueren bei fließendem Verkehr, der mit Tempo 70 vorbeirauscht. Deshalb ist es fraglich, ob am Niederräder Ufer in Höhe der KGS Niederrad weiter Tempo 70 erlauben werden sollte. Außerdem trennt die Straße den Stadtteil Niederrad von den Erholungsflächen, Rad- und Fußwegen am Main. Entsprechend häufig wird die genannte Straße von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen zum Überqueren genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 51 Beschluss: Auskunftsersuchen V 369 2022 Die Vorlage OF 418/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAmpel an der Kreuzung Theodor-Stern-Kai/Niederräder Ufer/Deutschordenstraße - Fußgängerinnen und Fußgängern Vorrang gewähren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1714 entstanden aus Vorlage: OF 326/5 vom 04.02.2022 Betreff: Ampel an der Kreuzung Theodor-Stern-Kai/Niederräder Ufer/Deutschordenstraße - Fußgängerinnen und Fußgängern Vorrang gewähren Der Magistrat wird gebeten, zu Fuß Gehenden an der Kreuzung Theodor-Stern-Kai/Niederräder Ufer/Deutschordenstraße vor dem rollenden Verkehr Vorrang zu gewähren und den Übergang über die Kreuzung nicht nur dann zu ermöglichen, wenn Linksabbiegende vom Theodor-Stern-Kai in die Deutschordenstraße grünes Signal haben. Die Ampelanlage soll künftig so geschaltet werden, dass nach jeder Grünphase für den rollenden Verkehr die Ampel für zu Fuß Gehende auf Grün springt, wenn der Anforderungstaster ("Drücker") getätigt wurde. Die Wartezeit für zu Fuß Gehende und Radfahrende soll dadurch verkürzt werden. Begründung: Derzeit können zu Fuß Gehende die oben genannte Kreuzung erst überqueren, wenn der rollende Verkehr aus dem Theodor-Stern-Kai links in die Deutschordenstraße abbiegt. Es kommt zudem vor, dass selbst in dieser Phase die Ampel nicht Grün wird, obwohl der Anforderungstaster gedrückt wurde. Generell ergibt eine Überarbeitung der Ampelschaltung mit Vorrang für zu Fuß Gehende und Radfahrende Sinn, um die Wartezeiten zu verkürzen. Der Fokus liegt an dieser Kreuzung aktuell zu sehr auf dem rollenden Verkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2022, ST 1439 Aktenzeichen: 32 1
Barrierefreien Zugang zur Sparkasse 1822 schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1720 entstanden aus Vorlage: OF 332/5 vom 05.01.2022 Betreff: Barrierefreien Zugang zur Sparkasse 1822 schaffen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Absprache mit dem Eigentümer die Möglichkeit besteht, den Eingang der Frankfurter Sparkasse (Bruchfeldstraße 31) barrierefrei umzubauen. Begründung: Der hohe Stufenabsatz stellt für Menschen im Rollstuhl oder mit anderen Mobilitätseinschränkungen, ältere Menschen (beispielsweise mit Rollator) und, Eltern mit Kinderwagen eine Herausforderung dar. Ohne fremde Hilfe und Unterstützung ist es praktisch nicht möglich, in den Innenraum zu kommen. Eine stufenlose Zugangsmöglichkeit muss geschaffen werden, beispielsweise eine Eingangs- bzw. Rollstuhlrampe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1345 Aktenzeichen: 92 31
Verlängerung der Grünphase bei den Fußgängerampeln Höhe Kniebisstraße und Odenwaldstraße auf der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1723 entstanden aus Vorlage: OF 335/5 vom 04.02.2022 Betreff: Verlängerung der Grünphase bei den Fußgängerampeln Höhe Kniebisstraße und Odenwaldstraße auf der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Grünphasen der Fußgängerampeln auf Höhe der Kniebisstraße und Odenwaldstraße sowie auf der Bruchfeldstraße so verlängert werden, dass auch Kinder die Straße in der Grünphase queren können. Aktuell ist dies kaum möglich, da die Grünphase sehr kurz ist. Begründung: Die beiden genannten Fußgängerampeln werden durch die Nähe zu Schulen, Horten Kindergärten und Krippen von vielen Kindern genutzt, die ab dem Grundschulalter auch allein die Bruchfeldstraße überqueren. Selbst Eltern, die Kinder an der Hand führen, ist es kaum möglich, die andere Straßenseite in der Grünphase zu erreichen, da diese sehr kurz ist. Eine Verlängerung der Grünphase bei beiden Fußgängerampeln ist daher nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2022, ST 1444 Aktenzeichen: 32 1
Lärmschutzwand an der Donnersbergstraße während der Baustelle zum Bahnprojekt „Knoten Stadion“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1725 entstanden aus Vorlage: OF 337/5 vom 04.02.2022 Betreff: Lärmschutzwand an der Donnersbergstraße während der Baustelle zum Bahnprojekt "Knoten Stadion" Der Magistrat wird gebeten , die nötige Lärmschutzwand an der Donnersbergstraße hinter den Wohnhäusern in weißer oder heller Farbe zu errichten und von unten zu begrünen. Damit soll erreicht werden, dass die direkte Anwohnerschaft während der langen Bauphase keine großen optischen Einschränkungen hat. Begründung: Das Bahnprojekt "Knoten Stadion" startet in Niederrad zeitnah in die Bauphase, die bis mindestens 2030 andauern wird. Um die Lärmbelästigung möglichst gering zu halten, ist es an einigen Stellen nötig, eine Lärmschutzwand zu erstellen, auch entlang der Bebauung in der Donnersbergstraße. Durch den Platz, den die Deutsche Bahn in diesem Bauabschnitt benötigt, wird die Lärmschutzwand recht nah an den Grundstücken der Anwohnerschaft errichtet. Dafür werden auch Baumfällungen nötig sein. Mit Fertigstellung des Bahnprojekts wird die endgültige Lärmschutzwand an den Gleisen errichtet werden. Dennoch ist es wegen der zu erwartenden Bauphase von bis zu zehn Jahren wichtig, dass die Anwohnerschaft auch optisch nicht übermäßig gestört wird. Die Lärmschutzwand soll daher weiß sein und von unten begrünt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1533 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 0
Aufstellen eines Sandspieltisches auf dem Haardtwaldplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2022, OF 306/5 Betreff: Aufstellen eines Sandspieltisches auf dem Haardtwaldplatz Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, auf dem Haardtwaldplatz einen Sandspieltisch aufzustellen und diesen z.B. durch ein Sonnensegel zu überdachen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 6.000,00 Euro. Begründung: Um den Haardtwaldplatz für Kinder aufzuwerten, wünscht der Ortsbeirat das Aufstellen eines Sandspieltisches mit einer entsprechenden Überdachung. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Waldspielparks und Spielplätze noch intensiver genutzt. Der Ortsbeirat erachtet es daher als wichtig, dass den Kindern auch adäquates Spielgerät bereitgestellt wird. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 5 am 21.01.2022, TO I, TOP 38 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 81 2022 Die Vorlage OF 306/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF
Weiter lesenFüttern von Tauben in der Bruchfeldstraße unterbinden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1202 entstanden aus Vorlage: OF 263/5 vom 08.11.2021 Betreff: Füttern von Tauben in der Bruchfeldstraße unterbinden Der Magistrat wird gebeten , im Bereich der Bruchfeldstraße Höhe der Straßenbahnhaltestelle "Schwarzwaldstraße" Maßnahmen zu ergreifen, um das illegalen Taubenfüttern zu unterbinden. Begründung: Es kommt in dem genannten Bereich vermehrt zu Beschwerden über illegales Taubenfüttern. In der Stadt Frankfurt am Main gilt ein Fütterungsverbot. Dieses gilt im gesamten öffentlichen Raum und ist in der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Frankfurt am Main auch festgeschrieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 269 Aktenzeichen: 32 0
Anbringen des Verkehrszeichens Nr. 136 „Kinder“ und Beleuchtung an der Fußgängerampel am Niederräder Ufer an der KGS Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1205 entstanden aus Vorlage: OF 268/5 vom 12.11.2021 Betreff: Anbringen des Verkehrszeichens Nr. 136 "Kinder" und Beleuchtung an der Fußgängerampel am Niederräder Ufer an der KGS Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampel am Niederräder Ufer an der KGS Niederrad beidseitig mit dem Verkehrszeichen Nr. 136 "Kinder" zu sichern. Außerdem soll der Fußgängerüberweg durch Beleuchtung besser sichtbar gemacht werden. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass der Schulweg zur KGS Niederrad sicherer wird. Begründung: Die KGS Niederrad wird auch von Schülerinnen und Schüler besucht, die aus dem Stadtteil Schwanheim kommen. Diese nutzen für den Schulweg unter anderem den Fahrradweg am Niederräder Ufer und queren an der Fußgängerampel an der KGS die Straße. Ein Stromausfall am frühen Morgen des 29.10.2021 hat zum Ausfall der Fußgängerampel geführt und Dutzende Schülerinnen und Schüler mussten die Straße bei fließendem Verkehr, der mit Tempo 70 vorbeirauscht, ungesichert überqueren. Das Aufstellen des Verkehrszeichens Nr. 136 "Kinder" und die Beleuchtung des Fußgängerüberwegs sollen dazu beitragen, dass Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer aufmerksamer werden und um den Schulweg wissen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 762 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Ampelschaltung auf der Bruchfeldstraße in Niederrad nachts nicht abschalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1204 entstanden aus Vorlage: OF 265/5 vom 12.11.2021 Betreff: Ampelschaltung auf der Bruchfeldstraße in Niederrad nachts nicht abschalten Der Magistrat wird gebeten, die Ampelschaltung auf der Bruchfeldstraße in Niederrad nachts nicht abzuschalten. Dadurch soll das Rasen von Kraftfahrenden vermieden, Lärm reduziert sowie Fußgängerinnen und Fußgänger geschützt werden. Begründung: Derzeit werden die Ampeln auf der Bruchfeldstraße um 22:00 Uhr abgeschaltet. Es kommt aber immer wieder vor, dass Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer diese Situation zum Rasen nutzen, was sowohl zu Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner führt als auch Fußgängerinnen und Fußgänger gefährdet. Die Bruchfeldstraße ist eine Hauptverkehrsstraße in Niederrad. Deshalb sollen die Ampeln nachts an bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 763 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Tempo 50 am Niederräder Ufer
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2021, OF 267/5 Betreff: Tempo 50 am Niederräder Ufer Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, am Niederräder Ufer die Höchstgeschwindigkeit für Verkehrsteilnehmer*innen auf 50 km/h herabzusetzen. Diese Maßnahme soll unter anderem dazu beitragen, dass der Schulweg zur KGS Niederrad sicherer wird. Begründung: Die KGS Niederrad wird auch von Schüler:innen besucht, die aus dem Stadtteil Schwanheim kommen. Diese nutzen für den Schulweg unter anderem den Fahrradweg am Niederräder Ufer und queren an der Fußgängerampel an der KGS die Straße. Ein Stromausfall am frühen Morgen des 29.10.2021 hat zum Ausfall der Fußgängerampel geführt und dutzende Schüler:innen mussten die Straße ungesichert überqueren bei fließendem Verkehr, der mit Tempo 70 vorbeirauscht. Spätestens jetzt ist klar, dass es nicht sinnvoll ist, am Niederräder Ufer weiter Tempo 70 zu erlauben. Außerdem trennt die Straße den Stadtteil Niederrad von den Erholungsflächen, Rad- und Fußwegen am Main. Entsprechend häufig wird die genannte Straße von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen zum Überqueren genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 5 am 26.11.2021, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage OF 267/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 5 am 21.01.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 267/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 267/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 267/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenAusweitung der Tempo-30-Zone sowie Installation eines stationären Blitzers in der Trifelsstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 964 entstanden aus Vorlage: OF 220/5 vom 11.10.2021 Betreff: Ausweitung der Tempo-30-Zone sowie Installation eines stationären Blitzers in der Trifelsstraße in Niederrad Vorgang: OM 314/21 OBR 5; ST 1703/21 Der Magistrat wird gebeten, die Tempo-30-Zone in der Trifelsstraße in Niederrad auf die gesamte Straße auszuweiten. Außerdem soll ein stationärer Blitzer installiert werden, um den vielen Geschwindigkeitsübertretungen entgegenzuwirken. Begründung: In der Stellungnahme vom 17.09.2021, ST 1703, erläutert der Magistrat die aktuelle Verkehrssituation in der Trifelsstraße in Niederrad. Die erwähnten Geschwindigkeitskontrollen haben eine Übertretungsquote von elf Prozent ergeben. Das ist zu viel. Statt weiter regelmäßig zu kontrollieren, lohnt die Installation eines stationären Blitzers, um die Raserinnen und Raser dauerhaft auszubremsen. Außerdem ist es dringend nötig, die Tempo-30-Zone auf die komplette Trifelsstraße auszuweiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 314 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2021, ST 1703 Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 504 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Setzen von Pollern an der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 963 entstanden aus Vorlage: OF 219/5 vom 11.10.2021 Betreff: Setzen von Pollern an der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig an der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz mit Pollern abzusichern. Dies soll zur besseren Übersicht sowohl für zu Fuß Gehende als auch für Kraftfahrende, die aus dem Bruchfeldplatz abbiegen wollen, führen. Diese werden häufig durch falsch abgestellte Fahrzeuge behindert. Begründung: An der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz stehen sehr häufig falsch abgestellte Fahrzeuge auf dem Bürgersteig. Diese behindern zu Fuß Gehende, unter anderem Schülerinnen und Schüler, die die Straße überqueren wollen. Aber auch Kraftfahrende, die aus dem Bruchfeldplatz abbiegen wollen, werden durch die falsch abgestellten Fahrzeuge an der Sicht auf die Bruchfeldstraße behindert. Das absolute Halteverbot wird bewusst ignoriert (schnelle Erledigungen etc.). Poller sollen für mehr Sicherheit sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 592 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Bäume in der Treburer Straße und Bruchfeldstraße pflanzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 961 entstanden aus Vorlage: OF 216/5 vom 05.10.2021 Betreff: Bäume in der Treburer Straße und Bruchfeldstraße pflanzen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, Bäume in der Treburer Straße und Bruchfeldstraße zu pflanzen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger berichten, dass sich die beiden genannten Straßen im Sommer besonders stark aufheizen und wünschen sich deshalb mehr Bäume. Diese könnten für Schatten und Abkühlung sorgen. Außerdem wertet das Pflanzen von Bäumen das Stadtbild auf. Anwohnerinnen und Anwohner wären auch bereit, sich um die Pflege, insbesondere die Wässerung der Bäume, zu kümmern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2022, ST 394 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1909 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 651 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2023, ST 1529 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Sicherung der Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße und Frauenhofstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2021, OM 790 entstanden aus Vorlage: OF 161/5 vom 27.08.2021 Betreff: Sicherung der Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße und Frauenhofstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße/Ecke Schwarzwaldstraße und auf der Frauenhofstraße/Ecke Bruchfeldstraße mit Blinklichtern zu sichern. Vor allem Linksabbiegende aus der Schwarzwaldstraße, Frauenhofstraße und Bruchfeldstraße sollen deutlich darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Fußgängerampeln auf Grün stehen und die Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger erhöht wird. Begründung: Die Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße und auf der Frauenhofstraße sind auf grün geschaltet, wenn der Kraftverkehr auf der Bruchfeldstraße bzw. Frauenhofstraße ebenfalls rollen darf. Vor allem Linksabbiegende neigen dazu, zu übersehen, dass Fußgängerinnen und Fußgänger ebenfalls ein grünes Signal haben und die Straße überqueren. Blinklichter an den Fußgängerampeln sollen das Sicherheitsgefühl deutlich erhöhen. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2022, ST 135 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Erstellung eines Toilettenkonzepts für Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 315 entstanden aus Vorlage: OF 56/5 vom 28.05.2021 Betreff: Erstellung eines Toilettenkonzepts für Niederrad Der Magistrat wird gebeten , ein abgestimmtes Toilettenkonzept für den Stadtteil Niederrad vorzulegen und dem Ortsbeirat vorzustellen. Einbezogen in das Toilettenkonzept sollen insbesondere sein: Bruchfeldplatz, Carl-von-Weinberg-Park, Elli-Lucht-Park, Rennbahnpark, Haardtwaldplatz und Licht- und Luftbad. Begründung: Im Stadtteil Niederrad gibt es derzeit keine öffentlichen Toiletten. Diese sind aber für Menschen wichtig. Gerade in Parks, in der Nähe von Spielplätzen und Naherholungsflächen werden öffentliche Toiletten benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2021, ST 1811 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2024, ST 124 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 5 am 15.09.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 5 am 20.10.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-2
Ideen
Stellplatz für Fahrräder der Anwohner auf PKW Stellplatz
Meine Familie und ich wohnen in der Donnersbergstraße in Niederrad, in der sehr viele, zu viele Autos, von Anwohner*innen und anderen Bürger*innen parken. Wir möchten die Idee geben und möglichst zeitnah umsetzen, einen individuellen und / oder kollektiven Stellplatz für Fahrräder mit fest verankerten Fahrradhaltern (und möglichst mit einer Überdachung) für Anwohner*innen in der Donnersbergstraße zu platzieren. Diese Idee könnte ein Pilot für weitere Straßen sein, und die Idee unterstützen die Stadt fahrradstärker zu machen und weniger Autos im Stadtbild zu haben. Wie sollten wir da vorgehen? Wir werden zum Ende des Jahres unseren PKW abschaffen. Im Sinne der Verkehrswende würden wir eine Lösung für fest verankerte Fahrradstellplätze für möglichst viele Anwohner*innen bevorzugen. Welche Regeln und Satzungen bietet die Stadt Frankfurt da an? In einem Podcast zum Thema Mobilitätswende wurde zu Recht die Frage gestellt “ wieso gibt es ein Recht auf eine kostenlose Parkplatzfläche für Autos?”. Das ist ein Recht für Privilegierte, die schon ein Auto besitzen. Wir sollten umdenken, denn die Fläche gehört allen Menschen, auch die ohne Auto. Daher sollte sie auch von allen nutzbar sein. Daher wäre eine Fahrradabstellfläche für alle Anwohner*innen eigentlich das Beste. Mit Überdachung, und alle kommen da abstellen. Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Selbstverpflichtung von Ladenbesitzern zum Sauberhalten des Bürgersteigs mit Zerifikat "clean ffm member"
Da es in Niederrad vor allem im Bereich Bruchfeldstraße regelmäßig vermüllt ist, wäre ein Siegel für die Ladenbesitzer eine Idee, mit dem sie sich verpflichten, den Bereich vor ihrem Laden sauberzuhalten. Mit dem Siegel könnte Verantwortung für die Sauberkeit honoriert und motiviert werden.
Sanierung Bruchfeldstraße
Die Bruchfeldstraße ist eine zentrale Einkaufs- und Verkehrsader Niederrads. Leider ist die Straße selbst inzwischen stark beschädigt. Die gesamte Straße müsste dringend grundlegend saniert werden. Im Zuge dessen könnte auch mehr Platz für Außengastronomie in der Bruchfeldstraße geschaffen werden. Idealerweise entstünde hier eine Straße vergleichbar der Leipziger Straße in Bockenheim.
Fitnessgeräte (Trimm Dich Pfad) entlang des Mainufers
Viele nutzen das Mainufer als Joggingstrecke und was gäbe es besseres wenn man kleine Trimm dich Pfad Aktionen entlang des Ufers platzieren würde immer so in 1km Abständen. Eine Klimmzugstange, ein paar Hangelleitern, etwas zum balancieren etc. Auf Höhe der Germania Ruderhaus sind so kleine Wackelplatten, die sind schon ganz nett. Dann hätte man ausgehend von der EZB bis zum Niederräder Ufer einen tollen aktiven Bereich geschaffen auf beiden Seiten des Mains.
Kein Tempo 70 vor der Schule !
Es geht um die Straße Niederräder Ufer. Dort gilt auch auf dem Teilstück rund um die Ampel vor der KGS Niederrad (weiterführende Schule ) Tempo 70. Es kam dort schon häufiger zu gefährlichen Situationen. z.B. wenn die Ampel morgens ausfällt und die Kinder versuchen dort sicher die Strasse zu überqueren und keiner der Autofahrer wirklich anhält. Es gab auch schon Unfälle und meines Wissens nach gibt es doch eigentlich eine Regelung was Tempolimits vor Schulen angeht. Zur Schule gibt es zwei zwar Wege. Wobei die meisten Kinder die aus dem Nordend, der Innenstadt , Sachsenhausen o.ä. mit dem Rad zur Schule kommen eben diese Strecke entlang des Niederräder Ufers entlangfahren. Deshalb sollte hier nachgebessert werden und zumindest auf einem Teilstück ein Tempolimit eingeführt werden.
Linienverkehr auf dem Main
Sehr geehrte Damen und Herren, Frankfurt hat das Glück eine Stadt an einem Fluss zu sein, was auch hier für ein besonderes Flair sorgt. Viele andere Städte binden Gewässer (Flüsse, Seen) deutlich mehr in den öffentlichen Nahverkehr ein und schaffen dadurch oft kürzere Wege und gleichzeitig die Möglichkeit einer alternativen Perspektive auf die Stadt. Idee: Ananlog zu z.B. dem Wassertaxi (http://www.potsdamer-wassertaxi.de/) in Potsdam, sollte in Frankfurt ein Linienverkehr auf dem Main installiert werden. Dieser sollte nicht zu umfangreich sein, sondern lediglich rund 10 Stationen hauptsächlich im Bereich der Innenstand (zwischen Niederräder Ufer und neuer EZB) anfahren. (Siehe beigefügte Skizze) Eine Kooperation mit der VGF und darüber hinausgehende Fahrkarten nur für den Linienverkehr auf dem Wasser, wären einfach umsetzbar und praktisch. Gegenüber der Nutzung des vorhandenen öffentlichen Nahverkehrs lassen sich über eine Wasserverbindung bestimmte Stadtgebiete je nach Ausgangspunkt (Museumsufer, etc.) deutlich schneller erreichen. Sowohl für die Frankfurter als auch für Touristen ist die Nutzung einer Wasserverbindung eine attraktive Alternative zu dem bestehenden OPNV. Detailausarbeitungen werden bei Bedarf gerne umgesetzt. Beste Grüsse, Philipp Mund
Sichere Fahrradweggestaltung auf der Niederräder Landstraße
Der Fahrradweg auf Höhe der Niederräder Landstraße sollte sicherer gestaltet werden, da dieser bisher nur einseitig von Richtung Oberforsthaus an der Rennbahn bis zur Universitäts-Klinik entlang führt. Problematisch gestaltet sich die Lage, wenn man von der Universiäts-Klinik Richtung Oberforsthaus fahren will. Hier muss man zunächst den Theodor-Stern-Kai und anschließend an der Ampel zwei Straßen überqueren. Der Fahrradweg führt bis zur Frauenhofschule und endet dann an einer Omnibushaltestelle in der Rennbahnstraße. Richtig schwierig wird es, wenn der Fahrradfahrer daraufhin die Bruchfeldstraße sowie die Adolf-Miersch-Straße überqueren möchte, da auf der Schwarzwaldstraße Richtung Oberforsthaus die Straßenbahn Linie 21 verkehrt und der Abstand von den Schienen bis zum Bürgersteig gerade einmal 50 cm beträgt. Sicher könnte man auch die DFB-Akademie sowie die Huarong-Hotelgruppe bitten, sich an einer besseren Gestaltung der Verkehrssituation für Fahrradfahrer zu beteiligen.
Spielplätze
Alle 2013 und 2014 wegen Sicherheitsmängeln abgebauten Spielgeräte auf den Frankfurter Spielplätzen durch gleichwertige Geräte ersetzen. Für die Entwicklung der Kleinkinder sind gute Spielplätze wichtig. Kinder leiden vermehrt unter Bewegungsmangel, deswegen darf es nicht sein, dass auf den Spielplätzen abgebaute Geräte nicht mehr ersetzt werden. Z.B. ist auf dem Spielplatz Haardtwaldplatz eine Kletterburg nicht ersetzt worden. Eine andere große Kletterburg wurde durch eine wesentlich kleinere ersetzt mit Mini-Rutschen. Auf diesem Spielplatz ist keine normale Rutsche mehr vorhanden.
beruhigte Bruchfeldstraße
In der Bruchfeldstraße sollten nur noch Straßenbahn und Fußgänger zugelassen werden, damit sich dort Straßencafés und ähnliches sowie interessantere Geschäfte ansiedeln und das mittlerweile beklagenswerte Niveau verbessert werden kann. Außerdem gehört für viele Kinder diese Straße zu ihrem Schulweg. Für den Autoverkehr sollten die Parallelstraße Triftstraße und die Schnellstraße am Main reichen.