Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt 2024/2025 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms "Lokale Ökonomie", durchgeführt werden. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2026 vom Magistrat anzumelden.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
28
Ausschusses fĂĽr Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
61
Abstimmung: GRĂśNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD,
Ă–koLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung der Delegation)
Zustimmung:
SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
31
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 20
Abstimmung: GRĂśNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (=
PrĂĽfung und Berichterstattung), Linke und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (=
vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Ă–koLinX-ELF (= PrĂĽfung und
Berichterstattung) Gartenpartei (= Annahme)
Zustimmung:
SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG