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Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen

Vorlagentyp: EA

Antrag

In den Haushalt 2024/2025 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms "Lokale Ökonomie", durchgeführt werden. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2026 vom Magistrat anzumelden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

28
28. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung der Delegation)

Ablehnung:
CDU Linke AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
31
31. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO II
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION
Enthaltung:
Linke AfD BFF-BIG

Verknüpfte Vorlagen