Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.09.2013, EA 252 entstanden aus Vorlage: OF 202/11 vom 22.09.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Planung und den Bau einer neuen Auffahrrampe nördlich der neu zu bauenden Carl-Ulrich-Brücke, die den Erfordernissen der Fußgängerinnen und Fußgänger sowie der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer und des Autoverkehrs in gleicher Weise gerecht wird, in den Haushalt eingestellt. Die Mittel sollten in besonderem Maße auch dazu genutzt werden, die Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer gegenüber dem heutigen Zustand deutlich zu verbessern und Gefahrenpotenziale zu beseitigen. Mit dem Neubau der Rampe ist die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2014, ST 503 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2013, TO I, TOP 30 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 252 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 6