Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellen
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 27.11.2018, EA 245 entstanden aus Vorlage:
OF 316/7 vom
12.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder: Mittel für die
Sanierung der Kollwitzstraße in den Haushalt einstellen Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt
sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018,
Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734,
dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt werden nicht nur
Planungsmittel in Höhe von 270.000 Euro eingestellt, sondern auch die für
die Umsetzung der Sanierung notwendigen Mittel von insgesamt 2,7 Millionen Euro. Begründung: Der Ortsbeirat hat sich bereits mehrfach für eine
rasche Umsetzung der bereits vorgesehenen Sanierung eingesetzt. Leider musste
die Sanierung immer wieder verschoben werden. Eine entsprechende Planung existiert bereits, sodass
die nun eingestellten Planungsmittel in Höhe von 270.000 Euro allenfalls
als "Beruhigungspille" betrachtet werden können. Die Straße befindet sich nach dem Abschluss von
Bauarbeiten im Westring in einem desolaten Zustand. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 7
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 27.05.2019, ST 1007
Auskunftsersuchen
vom 29.06.2021, V 78
Antrag vom
06.03.2022, OF
111/7
Etatanregung vom 22.03.2022, EA 153
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 56
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage EA 245 wird im
vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und
FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige
Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Aktenzeichen: 66 5