Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kollwitzstraße endlich sanieren
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die im Haushalt für 2023 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 140.000 Euro werden bereits in 2022 eingestellt und die bereits begonnene Planung wird endlich abgeschlossen. Im Haushalt 2023 werden dann die entsprechenden Mittel für die Baumaßnahme eingestellt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
8
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 93
Die Vorlage EA 153 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION