Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 237 entstanden aus Vorlage: OF 472/3 vom 26.09.2013 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Im Haushalt werden die notwendigen Mittel zur Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz eingestellt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Sanierung im Hinblick auf Materialien und Verfahren so durchzuführen, dass sie auf jeden Fall nachhaltig und der Bolzplatz auch in etlichen Jahren noch problemlos zu nutzen ist. Die Mittelbereitstellung ist entsprechend zu kalkulieren. Begründung: Der Bolzplatz ist besonders nach Regen in einem desolaten Zustand, und das, obwohl er erst vor wenigen Jahren mit beträchtlichen Kosten neu angelegt wurde. Das Wasser bleibt in zahlreichen Pfützen stehen, sodass der Platz jeweils für einige Zeit unbespielbar ist. Dies ist umso bedauerlicher, als gerade für Jugendliche Sport- und Freizeitmöglichkeiten fehlen. Die vor einiger Zeit in einer Magistratsantwort angekündigte Unterstützung dieser Maßnahme sollte baldmöglichst realisiert werden, wobei insbesondere eine noch bestehende Gewährleistungspflicht der verantwortlichen Gartenbaufirma zu prüfen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2014, ST 388 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.11.2013, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 237 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 67 0