Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umfeldplanungen Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 236 entstanden aus Vorlage: OF 471/3 vom 26.09.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umfeldplanungen Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt werden ausreichend Mittel für die Gestaltung des erweiterten Umfeldes der Quartiersgarage unter der ehemaligen Glauburgschule gemäß den Vorschlägen der Planungswerkstatt eingestellt. Begründung: Die Umfeldplanungen zur Quartiersgarage sollen von einer Planungswerkstatt erarbeitet werden. Zu den Planungen gehört auch die genaue Bestimmung der Quartiersgrenzen. Da hier Vorstellungen bestehen, das Quartier einerseits vom "Kleinen Friedberger Platz" ("Nordendwäldchen")/Spohrstraße bis zur Gluckstraße und andererseits von der Neuhofstraße bis zum Glauburgplatz (einschließlich dieses Abschnitts der Glauburgstraße) zu erweitern, sind ausreichend Mittel zur Umsetzung der Planungen von Anwohnern und Ortsbeirat bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2014, ST 464 Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2014, ST 1394 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2013, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 236 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 1