Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 09.10.2014, EA 22 entstanden aus Vorlage: OF 687/3 vom 09.10.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel für die Planung und Umsetzung der Anbindung des Fußgängerweges vom südlichen Ende des neu errichteten Matthias-Beltz-Platzes zum Überweg über die Friedberger Landstraße in Höhe der Wielandstraße eingestellt. Unter Umständen kann der Platz in diesem Bereich sogar erweitert werden. Begründung: Der Fußgängerweg entlang des Matthias-Beltz-Platzes endet an dieser Stelle. Die Fortsetzung entlang der Friedberger Landstraße oder zum Überweg in Höhe der Wielandstraße führt über eine durch Poller abgesperrte, mehr oder weniger wild beparkte Fläche. Im Rahmen eines Ortstermins wurde vom Ortsbeirat bisher nur eine Zwischenlösung beschlossen, die auch noch nicht umgesetzt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 391 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 22 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2