Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 24.09.2013, EA 205 entstanden aus Vorlage: OF 801/6 vom 06.09.2013 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Planung und Umsetzung einer Betreuung in der Panoramaschule für Regelschülerinnen und -schüler aus Nied und den angrenzenden Stadtteilen sowie für die Schülerschaft der Panoramaschule werden in den Haushalt 2014 eingestellt. Die dafür erforderlichen Räume können auf dem Gelände der Panoramaschule, das unbebaut ist und von der Schule zurzeit anderweitig nicht benötigt wird, preisgünstig mit Pavillons errichtet werden. Die Flächen waren ursprünglich als Außenbereiche für die Panoramaschule vorgesehen. Aus Sicht des Schulleiters können sie aber für die Betreuung verwendet werden. Der Schulleiter der Schule unterstützt dieses Projekt sogar ausdrücklich. Begründung: Wie in vielen anderen Stadtteilen Frankfurts ist auch in Nied und den umgebenden Stadtteilen die Situation bei Betreuungsplätzen für Grundschulkinder angespannt. Die Leitung der Panoramaschule befürwortet und unterstützt das Projekt ausdrücklich, Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler aus Nied und den umgebenden Stadtteilen sowie für die eigene Schülerschaft der Panoramaschule einzurichten. Die betreffende Fläche wäre groß genug und steht kostenfrei zur Verfügung, ebenso könnte die Panoramaschule finanzielle Mittel in gewissem Umfang einbringen. Es entstehen zusätzliche Kosten für die Errichtung der Pavillons und für das Personal. Die Einrichtung dieser Betreuung würde vielen Eltern helfen, die einen Betreuungsplatz für ihre Kinder brauchen, aber zurzeit keinen finden. Es entstünde auf diese Weise ein einmaliges Modell für schulische Inklusion. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 22.11.2013, OF 880/6 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 420 Antrag vom 12.10.2024, OF 1101/6 Auskunftsersuchen vom 29.10.2024, V 1033 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2013, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 205 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 32