Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Vorlagentyp: EA
Antrag
Es werden zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro in den Haushalt eingestellt, um ein Fonds zu bilden, aus dem Kinder- und Jugendeinrichtungen im laufenden Haushalt bei unvorhersehbaren zusätzlichen Investitionen wie z. B. Kosten für Sanierungsmaßnahmen an Räumen, Mietkostensteigerungen, Essenkostensteigerungen durch Angebotsausweitung oder Preissteigerungen kurzfristig unterstützt werden können. Damit soll eine Angebotsreduzierung oder gar Schließung künftig vermieden werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
28
28. Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren); ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung); BFF-BIG (= Ablehnung)
Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG