Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Sportentwicklungsplanung für das Nordend
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 16.03.2017, EA 135 entstanden aus Vorlage:
OF 207/3 vom
13.03.2017 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport
Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Sportentwicklungsplanung für das
Nordend Vorgang: V 1567/16 OBR 3; ST 777/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine
Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017
mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das
Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Zur Durchführung einer
stadtteilbezogenen Sportentwicklungsplanung für das Nordend werden im Haushalt
2017 die benötigten Mittel eingestellt. Begründung: Zur Begründung wird auf die Stellungnahme
ST 777 verwiesen. Dort heißt es unter anderem: "Die Entwicklung von stadtteilspezifischen Maßnahmen
und Projekten ist Bestandteil einer stadtteilbezogenen Bewegungsraumplanung.
Eine solche stadtteilbezogene
Sportentwicklungsplanung wäre - vorbehaltlich der Bereitstellung von
Haushaltsmitteln im Etat 2017 - im kommenden Jahr für ein bis zwei weitere
Stadtteile - also auch für das Nordend - denkbar. Wie in den beiden (bisher betrachteten) Stadtteilen
Fechenheim und Niederrad würden dann auch im Stadtteil Nordend im Rahmen eines
kooperativen Planungsprozesses Sportvereine, Schulen, Stadtverwaltung,
Kindereinrichtungen, der Ortsbeirat und andere örtliche Institutionen im Zuge
von Stadtteilbegehungen mit Kindern, Jugendlichen und auch Senioren sowie eines
Workshops Maßnahmen und Handlungsempfehlungen vor allem für die Gestaltung der
offen zugänglichen Sport- und Bewegungsräume in Wohnortnähe erarbeiten und
entwickeln." Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen vom 21.01.2016, V 1567
Stellungnahme des
Magistrats vom 09.05.2016, ST 777
Stellungnahme des
Magistrats vom 18.08.2017, ST 1532
Etatanregung vom
25.01.2018, EA 108
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Umwelt und Sport Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.05.2017, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA
135 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung)
sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Aktenzeichen: 52 0