Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 18.01.2013, EA 12 entstanden aus Vorlage: OF 489/5 vom 02.01.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus den Mitteln des Radwegebaus werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2013 eingestellt, um vorab zumindest die geplante Rampe vom Steg neben der Eisenbahnbrücke zur Straße am Mainufer zu erstellen. Begründung: Im Rahmen der geplanten Radroute Niederrad - Bockenheim ist eine barrierefreie Anbindung des Stegs neben der Mainbrücke zum Mainuferweg vorgesehen und geplant. Da die Gesamtmaßnahme sich immer weiter hinzieht, ist es notwendig, den vielen Nutzern dieser stark frequentierten Brücke zumindest die größte Hürde zu nehmen und eine barrierefreie Anbindung umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2013, ST 1390 Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2014, ST 348 Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1216 Antrag vom 22.09.2014, OF 953/5 Etatanregung vom 10.10.2014, EA 35 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 392 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 30 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 12 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 6