Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Maßnahme Lückenschluss Radwegführung Friedberger Landstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2017, EA 127 entstanden aus Vorlage: OF 199/3 vom 10.03.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Maßnahme Lückenschluss Radwegführung Friedberger Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden zusätzliche Mittel zum Lückenschluss auf dem Radweg entlang der Friedberger Landstraße (Abschnitt zwischen Hessendenkmal und Matthias-Beltz-Platz) bereitgestellt. Begründung: Die angesprochene Relation stellt eine wichtige und direkte Verbindung auch für Radfahrer dar. Die Radwege weisen in diesem Abschnitt Lücken auf, die unbedingt geschlossen werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1695 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 94 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 127 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 149) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0