Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Trinkbrunnen für Frankfurt

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2017, EA 122 entstanden aus Vorlage: OF 178/3 vom 02.03.2017 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Trinkbrunnen für Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel für die Schaffung von Trinkbrunnen, auch im Frankfurter Nordend, eingestellt. Begründung: Gemäß dem Leitbild des Umweltdezernates "Frankfurt wächst mit Umweltqualität" sollte es Ziel sein, in Frankfurt, wo möglich, bei Baumaßnahmen und Neugestaltung von Grünflächen und Plätzen Trinkbrunnen zu installieren. Dies wäre auch ein Beitrag zur Gesundheitsvorsorge. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1597 Antrag vom 01.12.2021, OF 166/3 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.05.2017, TO I, TOP 63 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0