Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive
Vorlagentyp: EA
Antrag
In oben genannter Haushaltsstelle werden zusätzlich für die beiden nächsten Haushaltsjahre 100.000 Euro eingestellt. Hiermit soll die Vermeidung, Erfassung, Beseitigung und die Ermittlung von Verursachern wilder Ablagerungen gefördert werden. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung des Beschlusses ist den Ortsbeiräten binnen sechs Monaten zu berichten.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
38
38. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung); Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ablehnung:
AfD LINKE. FDP BFF
Annahme:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL