Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive
Vorlagentyp: EA
Antrag
In oben genannter Haushaltsstelle werden zusätzlich für die beiden nächsten Haushaltsjahre 100.000 Euro eingestellt. Hiermit soll die Vermeidung, Erfassung, Beseitigung und die Ermittlung von Verursachern wilder Ablagerungen gefördert werden. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung des Beschlusses ist den Ortsbeiräten binnen sechs Monaten zu berichten.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
38
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 76
Die Vorlage EA 119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF ÖkoLinX-ARL