Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.

Etatanregung vom 28.11.2008, EA 101 entstanden aus Vorlage: OF 655/5 vom 10.11.2008

Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichende Mittel für die Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" in den Haushalt 2009 einzustellen. Begründung: Im Bericht B 366 vom 01.06.2007 wird vom Magistrat als Antwort auf den Etatantrag vom 01.12.2006 (EA 115) berichtet, dass eine Planung für dieses Projekt im Jahr 2008 durchgeführt wird/wurde. Um die zeitnahe Durchführung baulicher Maßnahmen nun sicherzustellen, müssen die finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5