Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 28.11.2008, EA 101 entstanden aus Vorlage: OF 655/5 vom 10.11.2008 Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichende Mittel für die Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" in den Haushalt 2009 einzustellen. Begründung: Im Bericht B 366 vom 01.06.2007 wird vom Magistrat als Antwort auf den Etatantrag vom 01.12.2006 (EA 115) berichtet, dass eine Planung für dieses Projekt im Jahr 2008 durchgeführt wird/wurde. Um die zeitnahe Durchführung baulicher Maßnahmen nun sicherzustellen, müssen die finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2009, ST 603 Antrag vom 20.02.2012, OF 238/5 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 74 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0