Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 986 Betreff: Neubau der Gerätehäuser für die Freiwilligen Feuerwehren Oberrad und Sachsenhausen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6589 - OA 636 OBR 5, B 70/09 - Zwischenbericht: Die Integration eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Sachsenhausen in das in der Oppenheimer Landstraße entstehende Wohnprojekt wird vom Magistrat weiterhin verfolgt. Derzeit werden die Kosten ermittelt und eine Bau- und Finanzierungsvorlage erarbeitet. Für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad wird derzeit ein geeignetes Grundstück gesucht, auf dem dann ein funktionaler, den städtischen Standards entsprechender Neubau errichtet werden soll. Die entsprechenden Mittel sind im Prioritäten-Programm Teil 2 enthalten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 11.04.2008, OA 636 Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 70 Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 315 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 09.12.2009 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 15.01.2010, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 986 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.02.2010, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 986 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis) 38. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 22.02.2010, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 986 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7643, 38. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 22.02.2010 Aktenzeichen: 37 1