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Den Frankfurt-Pass weiterentwickeln

Vorlagentyp: B

Bericht

Zur Weiterentwicklung des Frankfurt-Passes berichtet der Magistrat wie folgt: Die Arbeit der Projektgruppe zur Digitalisierung des Frankfurt-Passes in Zusammenarbeit mit einer externen Unternehmensberatung hat im Juli 2023 begonnen und wird voraussichtlich Ende des

  1. Quartals 2024 abgeschlossen sein. Dann sind die Vorbereitungen für eine (ggf. auch europaweite) Ausschreibung zur Digitalisierung des Frankfurt-Passes abgeschlossen. Die Befragung von Einwohner:innen mit und ohne Frankfurt-Pass hat ergeben, dass insgesamt wenig Informationen über Antragswege und Abläufe bekannt sind. Das Leistungsspektrum ist größtenteils unbekannt und Informationen über den Frankfurt-Pass werden hauptsächlich durch persönliche Gespräche und Empfehlungen verbreitet. Neben einer breiten Informationskampagne kann diesem Informationsdefizit auch mit einer "antragslosen" Bewilligung entgegengewirkt werden. D.h. der Frankfurt-Pass wird automatisch bei einer Bewilligung von z. B. SGB XII Leistungen ausgestellt und entsprechendes Informationsmaterial ausgegeben. Verlängerungen können dann auch digital erfolgen. Für den Bereich des SGB II /Bürgergeld sind allerdings noch datenschutzrechtliche Fragen mit der Bundesagentur für Arbeit zu klären. Neben einer möglichen digitalen Beantragung soll es aber weiterhin auch die "analogen" Vertriebswege (Antragstellung im Sozialrathaus) geben. Einen Überblick über die Ergebnisse wird der Magistrat geben, wenn die Vorbereitungen zur Ausschreibung abgeschlossen sind. Die an die Software zu stellenden Anforderungen werden aktuell unter Einbindung der operativen Ebene und der IT-Abteilung des Jugend- und Sozialamtes detailliert und aussagekräftig in Workshops erhoben, um im anschließenden Vergabeprozess verwendbare und vergleichbare Angebote von potentiellen Lösungsanbietern zu erhalten. Auswahl- und Ausschlusskriterien zur Bestimmung geeigneter Anbieter werden definiert und gewichtet. Hierbei werden relevante Aspekte in Bezug auf die Themen Datenmodell, Online-Antragstellung, Prozessbeschreibung, Entstigmatisierung, Automatisierung sowie Design berücksichtigt. Die Markterkundung hat gezeigt, dass grundsätzlich geeignete Software-Anbieter für die technische Umsetzung auf dem Markt vorhanden sind.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

26
26. Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)

Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt ÖkoLinX-ELF
26
26. Sitzung Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen Linke (= Zurückweisung). Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

Zurückweisung:
Linke
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION