Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 908 Betreff: Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470 - E 162 SPD, B 385/07 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.05.2008 Zwischenbericht: Die erforderlichen Mittel für eine weitergehende Planung sowie Investitionsmittel können erst nach Vorliegen einer Kostenschätzung in der Haushaltsaufstellung berücksichtigt werden. Als Grundlage für die Kostenschätzung ist ein schalltechnisches Gutachten erforderlich. Von Seiten des Magistrats wird zzt. die Vergabe für die Erstellung des Gutachtens vorbereitet. Parallel dazu erfolgt auf Basis der Lärmminderungsplanung der Stadt Frankfurt am Main die Zusammenstellung der Grundlagendaten für das Gutachten. Dieses sollte im Frühjahr 2008 vorliegen und im Ergebnis aufzeigen, an welcher Stelle welche Lärmschutzmaßnahmen erforderlich sind. Anhand dieses Bedarfs können die Kosten abgeschätzt und in den Haushaltsentwurf eingestellt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 25.11.2006, E 162 Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 385 Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 618 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8, 9 Versandpaket: 12.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 8 am 24.01.2008, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 908 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 9 am 24.01.2008, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 908 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 132 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 908 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2008, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 908 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 3443, 18. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.02.2008 § 4085, 22. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.06.2008 Aktenzeichen: 79 3