Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 385 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470 - E 162 SPD - Zwischenbericht: Im Entwurf des Haushaltes 2007 sind in der Produktgruppe 16.03 weitere Planungsmittel zur grundhaften Erneuerung der Rosa-Luxemburg-Straße (Haushaltsstelle 5.001459) angemeldet. Auf der Grundlage einer schalltechnischen Untersuchung soll die erforderliche Höhe der Lärmschutzwände festgelegt werden. Insbesondere bei einer Erhöhung der vorhandenen Lärmschutzwände sollten beide Maßnahmen gemeinsam durchgeführt werden, da aufgrund erhöhter Windlasten Anpassungen an der statischen Konstruktion erforderlich sind und auf diese Weise Synergieeffekte genutzt werden können. Nach Vorliegen einer Kostenschätzung werden die erforderlichen Investitionsmittel bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 25.11.2006, E 162 Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 908 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8, 9 Versandpaket: 06.06.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 8 am 21.06.2007, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 9 am 28.06.2007, TO II, TOP 10 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 385 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2007, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 385 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 14. Sitzung des OBR 9 am 30.08.2007, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 2301, 13. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.08.2007 Aktenzeichen: 79 3