Neugestaltung des Ernst-Achilles-Platzes

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 648 Betreff: Neugestaltung des Ernst-Achilles-Platzes Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2001, § 7759 - OA 1407 und OA 1775 OBR 4, B 775/00 - Die vom Ortsbeirat angeregte und durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossene Neugestaltung des Ernst-Achilles-Platzes wird vom Magistrat vorbereitet und umgesetzt, sobald die finanziellen und personellen Mittel dafür zur Verfügung stehen. Angesichts des noch ausstehenden Haushaltsplans 2002 und zahlreicher konkurrierender Aufgaben können Termine noch nicht genannt werden. Da eine endgültige Gestaltung des Platzes durch bauliche Maßnahmen erst möglich ist, wenn die städtebaulichen Rahmenbedingungen aus dem Ergebnis des Ideenwettbewerbes "Danziger Platz" feststehen, erwägt der Magistrat die Realisierung einer Zwischenlösung. Im übrigen wird auf die Ausführungen des Berichtes B 446 vom 01.06.2001 verwiesen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 24.10.2001, NR 310 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 02.05.2000, OA 1407 Bericht des Magistrats vom 20.10.2000, B 775 Anregung vom 05.12.2000, OA 1775 Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 403 Anregung vom 24.09.2013, OA 424 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 15.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 4 am 18.09.2001, TO I, TOP 37 Beschluss: a) Die Vorlage B 648 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.10.2001, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 648 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis) 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 648 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 310 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 6. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 648 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme) 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 648 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, BFF und E.L. (B 648 = Kenntnis, NR 310 = Annahme) PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 648 = Zurückweisung, NR 310 = Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 114 Beschluss: 1. Die Vorlage B 648 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 1676, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 60 10