Vorplanung Raum Ostbahnhof

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.09.2004, B 631 Betreff: Vorplanung Raum Ostbahnhof Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2003, § 4549 - NR 543 GRÜNE, B 287/04 - Der Sachstand hat sich inhaltlich nicht geändert. Der städtebauliche Wettbewerb zur Umgestaltung und Neuordnung des Umfeldes des Danziger Platzes - dazu gehören u. a. auch der Baublock der ehemaligen Feuerwache und der Ernst-Achilles-Platz - ist abhängig vom S-Bahn-Bau der nord-mainischen Linie, die zum Ostbahnhof führt. Der Magistrat geht davon aus, dass vor dem Abschluss der Baumaßnahmen der S-Bahn-Linie eine Realisierung der vorgenannten Maßnahmen nicht in Angriff genommen werden kann. Dies gilt gleichermaßen für die Umsetzung der geplanten Radroute Innenstadt nach Fechenheim über den Ernst-Achilles-Platz. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 06.03.2002, NR 543 Bericht des Magistrats vom 03.05.2004, B 287 Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1654 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 22.09.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 4 am 02.11.2004, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 631 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) bei Enthaltung SPD 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 631 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 38. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 631 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 8449, 38. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 17.01.2005 Aktenzeichen: 66 2