a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen Einzelhandel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617 Betreff: a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen Einzelhandel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1520 - NR 274 FAG, l. B 295/07 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.06.2008 Im Juli 2003 wurde im Auftrag des "Arbeitskreis Einzelhandel" (Stadtplanungsamt, Einzelhandelsverband Frankfurt/Main Hochtaunus-Maintaunus e.V., Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main und Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH) die Studie "Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt am Main 2003 - Die Stadt Frankfurt am Main als Einzelhandelsstandort unter besonderer Berücksichtigung der Nahversorgung" veröffentlicht (B 986 vom 05.12.2003). Im Jahr 2004 folgte der zweite Teil des Konzeptes "Analyse, Trends und Positionsbestimmung des Frankfurter Einzelhandels unter besonderer Berücksichtigung der Innenstadt" (B 301 vom 07.05.2004) sowie 2006 der dritte Teil "Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstrukturen 2006 - Stadtteile Gutleutviertel, Unterliederbach, Preungesheim, Ginnheim, Dornbusch, Eschersheim" (B 473 vom 23.10.2006). Damit ist das Einzelhandels- und Zentrenkonzept abgeschlossen. Die Ergebnisse des Konzeptes (v. a. Teile 1 und 3) waren Gegenstand von Ortsteilkonferenzen Einzelhandel (OTK), die seit Anfang 2004 bis Ende 2006 vom Magistrat (Stadtplanungsamt und Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH) unter Mitwirkung der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main und des Einzelhandelsverbandes Frankfurt Hochtaunus-Maintaunus e.V. durchgeführt wurden. Absicht dieser nicht öffentlichen Konferenzen war, die Ergebnisse der Studie für die jeweiligen Versorgungszentren den Akteuren vor Ort vorzustellen, gemeinsam Probleme und Lösungsmöglichkeiten zu analysieren und den Akteuren Wege zum Handeln in eigenen Initiativen zu empfehlen. Die Konferenzen sollten insofern nicht nur Inhalte vermitteln, sondern die verschiedenen Kräfte im Ortsteil bündeln und Initiativen vor Ort anstoßen zur Aufwertung und Stabilisierung der Zentren und Versorgungsbereiche. Dabei werden die Zentren nicht nur als Orte des Handels begriffen, sondern vor allem auch als Orte der Identifikation für die Bevölkerung (Handlungsfelder Städtebau, Verkehr, Öffentlicher Raum, Gestaltung von Fassaden und Schaufenstern, Werbeaktionen und Beschilderung usw.). Der beigefügte Abschlussbericht über die Ortsteilkonferenzen Einzelhandel (Anlage 1), wie in B 473 vom 23.10.2006 (... "Über die Ergebnisse der Konferenzen wird abschließend berichtet. ...") bereits angekündigt, dient zur Kenntnis. Wie in dem beiliegenden Bericht unter Ziffer 6. dargestellt, legen die Erkenntnisse aus den Ortsteilkonferenzen Einzelhandel sowie Vorabstimmungen zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Planungsverband Ballungsraum Frankfurt / Rhein-Main im Vorfeld des Regionalen Einzelhandelskonzeptes nunmehr politische Entscheidungen für die Steuerung der Einzelhandels- und Standortentwicklung nahe. Ein entsprechender Magistratsvortrag für ein verbindlich festgelegtes Einzelhandelskonzept mit - Zielen und Grundsätzen zur zukünftigen Einzelhandels- und Zentrenentwicklung - Zentrenhierarchie und Funktionszuweisung - räumlichen Abgrenzungen zentraler Versorgungsbereiche - Frankfurter Sortimentsliste) ist in Vorbereitung. Anlage Abschlussbericht (ca. 47 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 21.09.2007, OA 496 Antrag vom 04.09.2007, OF 136/15 Antrag vom 25.10.2007, OF 213/8 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 22.01.2007, NR 274 Bericht des Magistrats vom 29.05.2007, B 295 Bericht des Magistrats vom 30.06.2008, B 406 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 29.08.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 17.09.2007, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2007, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 18.09.2007, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 16 am 18.09.2007, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 617 wird zurückgewiesen. Abstimmung: SPD, WBE, fwf und FDP gegen CDU (= Kenntnis) 15. Sitzung des OBR 7 am 18.09.2007, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FARBECHTE 15. Sitzung des OBR 10 am 18.09.2007, TO II, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 8 am 20.09.2007, TO I, TOP 21 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 617 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2007, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 15 am 21.09.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 496 2007 1. Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 136/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE und BFF gegen 1 GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung) 15. Sitzung des OBR 12 am 21.09.2007, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 11 am 24.09.2007, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) 15. Sitzung des OBR 13 am 25.09.2007, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 4 am 25.09.2007, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 27.09.2007, TO II, TOP 10 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 617 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 3 am 27.09.2007, TO II, TOP 22 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 617 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 14 am 27.09.2007, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 8 am 25.10.2007, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 495 2007 1. Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OF 213/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Mittel und Instrumentarien sieht der Magistrat Frankfurt, um die Ergebnisse zur "Belebung der Einzelhandelsstruktur in den Stadtteilen" in die Tat umzusetzen, hier insbesondere Ergebnisse, welche aus der Besprechung der "Ortsteilkonferenz" Heddernheim resultierten." b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zu einer den nächsten Sitzungen den zuständigen Dezernenten zu dem Thema "Belebung der Einzelhandelsstruktur" einzuladen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 3 am 01.11.2007, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 06.11.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 16. Sitzung des OBR 9 am 08.11.2007, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2007, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 617 = Zurückweisung, OA 496 = Annahme) 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 04.12.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.01.2008, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2008, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 11.03.2008, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 41 Beschluss: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und NPD (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3694, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 Aktenzeichen: 92 31