Ginnheimer Landstraße erneuern und umbauen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.09.2010, B 584 Betreff: Ginnheimer Landstraße erneuern und umbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7831 - EA 106 OBR 9 - Grundlage der mit der EA 106 angestrebten Grunderneuerung und gestalterischen Aufwertung der Ginnheimer Landstraße zwischen dem Knotenpunkt mit der Wilhelm-Epstein-Straße und dem Knotenpunkt mit der Straße Alt-Ginnheim ist die Erarbeitung einer verkehrlichen Vorplanung. Erst nach Abschluss der Fachämterabstimmung im Rahmen der Vorplanung kann der erforderliche finanzielle Aufwand als Grundlage für eine Anmeldung von Investitionsmitteln abgeschätzt werden. Zu den in der EA 106 angesprochenen Kreisverkehrsplätzen liegen bisher Machbarkeitsstudien vor. Diese sind im Rahmen der Vorplanung weiter zu entwickeln und in ein Gesamtkonzept zu berücksichtigen. Die verkehrliche Vorplanung der Ginnheimer Landstraße kann in das Arbeitsprogramm ab 2012 aufgenommen werden. Die erforderlichen Planungsmittel werden für den Haushalt 2012 angemeldet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 21.01.2010, EA 106 Antrag vom 25.10.2012, OF 458/9 Anregung an den Magistrat vom 09.10.2014, OM 3552 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 08.09.2010 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 9 am 23.09.2010, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER; GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.2010, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 8912, 45. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.11.2010 Aktenzeichen: 32 1