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Baumaßnahmen Bettinaschule

Vorlagentyp: B

Inhalt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.12.2013, B 573 Betreff: Baumaßnahmen Bettinaschule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.05.2012, § 1682 - OA 181/12 OBR 2, l. B 63/13 - Zwischenbericht: Nach Abstimmung aller zu beteiligenden Fachämter besteht Übereinstimmung, dass Fahrradständer auf dem Grünstreifen vor der Bettinaschule mit der Maßgabe installiert werden können, dass die dort vorhandenen Bäume und deren Wurzelwerk durch das Vorhaben nicht beschädigt werden und ein vorgegebener nicht wassergebundener Weg zu den Fahrradständern führt. Mit der Ausführung der Maßnahme ist erst nach dem Rückbau des zurzeit dort aufgestellten Schallschutzgerüstes zu rechnen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.04.2012, OA 181 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 63 Bericht des Magistrats vom 28.04.2014, B 144 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 11.12.2013 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung der KAV am 13.01.2014, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 573 dient zur Kenntnis. 29. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2014, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 573 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.02.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 573 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4227, 27. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 17.02.2014 Aktenzeichen: 40 31