Neugestaltung Kirchplatz Bockenheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 568 Betreff: Neugestaltung Kirchplatz Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2009, § 7240 - OA 985 OBR 2, l. B 169/10 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 12.01.2011 und 29.08.2011 Zwischenbericht: Die Stadtverordnetenversammlung hat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2010/11 (§ 7831 vom 25.03.2010) der OA 1071 im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. Die Projekte der Kategorie B sollen in den Jahren 2012 ff. umgesetzt werden. Auf Grund der Vielzahl der Maßnahmen in der Kategorie A, welche in den Jahren 2010/11 ff. umgesetzt werden sollen und die daher mit Priorität zu bearbeiten sind, geht der Magistrat davon aus, dass ein Beginn der Planung nicht vor dem Jahr 2012 erfolgen kann. Sobald mit der Gestaltungsplanung begonnen werden kann, wird der Magistrat auf den Ortsbeirat zugehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 21.09.2009, OA 985 Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 169 Bericht des Magistrats vom 02.12.2011, B 491 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 01.09.2010 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 2 am 25.10.2010, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 568 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.11.2010, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 568 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 568 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.09.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 568 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 8902, 45. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 01.11.2010 § 264, 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.06.2011 § 611, 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 19.09.2011 Aktenzeichen: 60 10