Neugestaltung Kirchplatz Bockenheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 02.12.2011, B 491 Betreff: Neugestaltung Kirchplatz Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2009, § 7240 - OA 985/09 OBR 2, l. B 568/10 - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit dem Beschluss § 9523 vom 24.02.2011 das Projekt Kirchplatz Bockenheim als Maßnahme des Programms Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 mit Priorität der Kategorie B beschlossen. Ein Beginn der Planung ist anschließend an die Bereitstellung von Planungsmitteln im Haushalt vorgesehen. Die in der OA 985 vom 21.09.2009 formulierten Anforderungen an eine Planung werden in die Planung einfließen. Frühzeitig mit dem Planungsbeginn wird der Magistrat den Ortsbeirat in die Erarbeitung einer Lösung einbinden. Der Magistrat wird in dieser Sache auf den Ortsbeirat zukommen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 21.09.2009, OA 985 Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 568 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 07.12.2011 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 2 am 09.01.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Die Vorlage B 491 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung der KAV am 16.01.2012, TO II, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 491 dient zur Kenntnis. 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.02.2012, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 491 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 1222, 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2012 Aktenzeichen: 60 10