Fahrgastinformation an U-Bahn-Stationen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 533 Betreff: Fahrgastinformation an U-Bahn-Stationen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502 - E 160 FDP - Im Einvernehmen mit dem Hessischen Amt für Straßen- und Verkehrswesen hat der Magistrat festgelegt, dass im Zuge des barrierefreien Stationsumbaus die oberirdischen Stadtbahnstationen mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern ausgestattet werden. Von derzeit 46 oberirdischen Stadtbahnstationen im Frankfurter Stadtgebiet verfügen 26 Stationen über eine Ausstattung mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern. Von den Stationen der Linie U5 verfügt derzeit jedoch nur die Endstation Preungesheim über eine Ausstattung mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern. Für die übrigen Stationen kann derzeit folgender Sachstand berichtet werden: - Für die Station Fischstein liegt die Finanzierungszusage durch das Hessische Amt für Straßen- und Verkehrswesen vor. Der Stationsumbau soll in 2009/2010 erfolgen. - Die Stationen Wiesenau und Niederursel werden im Rahmen des Projektes D IV 2009 bzw. 2010 angepasst und mit Anlagen der dynamischen Fahrgastinformation ausgestattet. - Die Stadtbahnstationen Riedwiese und Bonames Mitte sollen 2009 barrierefrei umgebaut und mit DFI-Anzeigern ausgerüstet werden. - Zum Streckenabschnitt der Linie U5 Musterschule bis Sigmund-Freud-Straße liegt derzeit noch keine verbindliche Entscheidung vor, welches Nahverkehrssystem hier künftig betrieben wird. Deshalb kann ein Termin für eine Ausrüstung dieses Streckenabschnittes mit Anzeigern noch nicht berichtet werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 30.06.2009, NR 1463 dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 02.01.2009, E 160 Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 941 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 7, 8, 10 Versandpaket: 24.06.2009 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 25.08.2009, TO I, TOP 28 Beschluss: a) Die Vorlage B 533 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 7 am 25.08.2009, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage B 533 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 8 am 27.08.2009, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 533 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2009, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 533 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1463 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1463 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass nur eine Kostenschätzung vorzunehmen ist. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Kenntnis) sowie LINKE. und FDP (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 533 = Zurückweisung, NR 1463 = Annahme ohne Zusatz) ÖkoLinX-ARL (B 633 = Kenntnis, NR 1463 = Annahme) 36. Sitzung des OBR 3 am 03.09.2009, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 533 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2009, TO II, TOP 73 Beschluss: 1. Die Vorlage B 533 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1463 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1463 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass nur eine Kostenschätzung vorzunehmen ist. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) sowie LINKE., FDP, REP und NPD (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) Beschlussausfertigung(en): § 6718, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009 Aktenzeichen: 92 13