Leerstand stoppen - Leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermieten
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Personaldecke im Amt für Bau und Immobilien ist im Verhältnis zum Sanierungsstau sehr dünn. Sofern die Wohnungen schnell zu sanieren sind, geschieht dies auch in einem angemessenen Zeitrahmen. Investive Projekte dauern natürlich - aufgrund der Haushaltsmittelanmeldung und Mittelbereitstellung - länger. Das Instandhaltungsbudget des Amtes für Bau und Immobilien wird derzeit regelmäßig voll ausgeschöpft und weist Unterdeckung auf. Der Magistrat führt derzeit Gespräche mit städtischen Gesellschaften, um eine Übernahme der Wohnungen durch diese zu verhandeln.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
24
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
32
nicht auf TO Die Vorlage B 51 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Sitzung
28
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 51 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke
Sitzung
30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 51 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AFD