Radweg Schweizer Straße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 489 Betreff: Radweg Schweizer Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4443 - NR 829/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme im Bereich der Schweizer Straße ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 vom 29.08.2019 zur Umsetzung vorgesehen. Aufgrund der komplexen Gegebenheiten und dem schmalen Zuschnitt der Schweizer Straße ist beabsichtigt, im Jahr 2020 zunächst einen städtebaulichen Wettbewerb auszuloben. Dabei werden die Belange des Radverkehrs in angemessener Weise berücksichtigt. Daran anknüpfend soll auch eine anforderungsgerechte Lösung für die angrenzende Gartenstraße (zwischen Schweizer Straße und Otto-Hahn-Platz) gefunden werden, welche die bereits erarbeitete Querschnittsvariante ersetzt. Auf der Untermainbrücke sind bereits baulich getrennte Radwege beidseitig vorhanden. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.04.2019, NR 829 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 11.12.2019 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 1 am 14.01.2020, TO I, TOP 76 Beschluss: Die Vorlage B 489 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 69 Beschluss: Die Vorlage B 489 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 489 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 5291, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2020 Aktenzeichen: 32 1