Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes
Vorlagentyp: B
Bericht
Wie in der ST 1010 vom 18.02.2019, OM 4265, bereits ausgeführt, begrüßt der Magistrat die grundsätzliche Absicht des Ortsbeirats, mit seiner Anregung die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum aufwerten zu wollen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass aufgrund der laufenden Haushaltskonsolidierung keine weiteren investiven Finanzmittel für eine grundlegende Umgestaltung des Platzes ins Investitionsprogramm der Stadt eingestellt werden können. Darüber hinaus kann eine Realisierung in den kommenden Jahren aufgrund einer Vielzahl konkurrierender Projekte derzeit nicht in Aussicht gestellt werden.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
26
OBR
11
TO II, TOP 13
Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU BFF
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
24
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 14
nicht auf TO Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FDP FRAKTION