Transparente Kommunikation bei Verkehrsmaßnahmen

Dem Magistrat ist bewusst, wie wichtig es ist, alle von einer Maßnahme Betroffenen umfassend zu informieren. Er ist daher bestrebt, sämtliche straßenverkehrsbezogenen Maßnahmen frühzeitig und informativ den betroffenen Anwohnenden und Gewerbetreibenden sowie den zuständigen Ortsbeiräten zu kommunizieren. Hinweisen möchte der Magistrat in diesem Zusammenhang darauf, dass ein Großteil der verkehrlichen Einschränkungen im Stadtgebiet durch Baumaßnahmen von Trassenbetreibern und privaten Dritten verursacht wird. Während bei Bauvorhaben des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main das notwendige Bewusstsein für eine umfassende Kommunikation vorhanden ist, kann auf private Dritte nur mit Empfehlungscharakter eingewirkt werden. Zu

1. Zu komplexen Projekten betreibt der Magistrat seit einiger Zeit bereits eine umfangreiche Informations- und Beteiligungsarbeit. Dabei werden - je nach Erfordernis - Anwohnende und Gewerbetreibende, der zuständige Ortsbeirat sowie Interessensvertretungen wie etwa IHK, HWK, Wirtschaftsförderung und Dehoga eingebunden. Beispiele hierfür sind die Sanierung der Franziusstraße im Rahmen des Industriestraßenprogramms, die Umgestaltung des Schweizer Platzes sowie die Projekte in der Frankenallee, im Grüneburgweg und im Kettenhofweg. Diese Beteiligungsarbeit ist aufwändig und erfordert entsprechende personelle und finanzielle Kapazitäten. Daher kann diese Art der Beteiligung längst nicht bei allen Projekten betrieben werden. Auch wenn Projekte aktiv kommunikativ begleitet werden, können diese auf deutliche Akzeptanzgrenzen stoßen. Das hat sich bei den Verkehrsberuhigungsprojekten im Grüneburgweg und im Oeder Weg gezeigt. Um diesen komplexen Kommunikationsaufgaben bei zukünftigen Projekten gerecht zu werden, ist zur Unterstützung auch die Beauftragung externer Kommunikationsagenturen denkbar. Diese können, so die Empfehlungen der wissenschaftlichen Begleitung im Abschlussbericht Grüneburgweg 2025 (Seite 93) "(...) eine professionelle, strategische und kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit gewährleisten und so die Akzeptanz der Maßnahmen deutlich verbessern. Generell plant der Magistrat Projekte und Maßnahmen für alle Bürgerinnen und Bürger. Daher können die individuellen Wünsche Einzelner in der Planung nicht unbedingt berücksichtigt werden. Örtlich vorhandene Bedarfe wie Lieferzonen oder Wendemöglichkeiten werden jedoch im Vorfeld der Maßnahmen erhoben und fließen in die Planung ein. Das Angebot an Stellplätzen wird nach den Gegebenheiten vor Ort sowie in Relation mit dem anforderungs- und funktionsgerechten Aus- und Umbau von Stadtstraßen im Rahmen der Möglichkeiten berücksichtigt. Der Magistrat legt großen Wert auf den persönlichen Austausch vor Ort. So treten beispielsweise Mitarbeitende des Amts für Straßenbau und Erschließung sowohl mit Bürgerinnen und Bürgern als auch Gewerbetreibenden bereits vor der Baumaßnahme in Kontakt, um individuelle Belange zu erkennen. Diese Gespräche finden weit vor Baubeginn statt. Diese Kommunikationsmaßnahmen gehen auch während einer Baumaßnahme weiter. Um Anliegen von Betroffenen und Interessierten aufnehmen und bearbeiten zu können, richtet der Magistrat bei Großbaustellen regelmäßig ein so genanntes Baustelleninformationsmanagement ein. Oftmals bemerken Gewerbetreibende dennoch erst während einer Baumaßnahme, welche Auswirkungen diese auf ihren Geschäftsbetrieb hat und fühlen sich dann nicht ausreichend informiert. Hier können das Baustelleninformationsmanagement und gegebenenfalls auch die Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt am Main zwischen den unterschiedlichen Belangen vermitteln. Zu 2. -
2. Um über geplante und laufende straßenverkehrsbezogene Maßnahmen zu informieren, nutzt der Magistrat unterschiedliche Kanäle. Über den städtischen Pressenewsletter erhalten Frankfurter Medien (Tageszeitungen, Stadtteilanzeigern sowie den TV- und Radiostationen) Informationen zu städtischen Baumaßnahmen. Auch die gegebenenfalls notwendigen Einschränkungen beziehungsweise Umleitungen für den Fuß- und Radverkehr sowie den motorisierten Verkehr werden entsprechend kommuniziert. Aktuelle Verkehrsinformationen zur Verkehrslage und Baustellen sowie Pressemitteilungen sind auf www.mainziel.de und auf www.frankurt.de unter der Rubrik Aktuelles sowie im Themenbereich Verkehr zu finden. Bei eigenen Baumaßnahmen werden auch mittels Anwohnendeninformationen (beispielsweise Flyern, die an alle betroffenen Haushalte verteilt werden) und Infotafeln an den eigentlichen Baustellen für gewöhnlich alle von der Baumaßnahme Betroffenen ausreichend und mit angemessener Vorlaufzeit informiert. Die Information wird baubegleitend fortgeführt. Darüber hinaus informiert die Stadt Frankfurt am Main über die eigenen Social-Media-Kanäle und die Homepage frankfurt.de. Beschlüsse zu Planungen können im parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt PARLIS eingesehen werden. Die zuständigen Ortsbeiräte werden in der Regel bei größeren straßenverkehrsbezogenen Maßnahmen bereits im Vorfeld gesondert informiert, beziehungsweise sind bereits durch Beschlussvorlagen eingebunden.