Maßnahmen zum Drosseln der überhöhten Geschwindigkeiten auf der Breitenbachbrücke
Vorlagentyp: B
Bericht
Es gibt keinen neuen Planungsstand seit der letzten Stellungnahme. Aufgrund aktuell ausgeschöpfter Personalressourcen kann noch keine Aussage über weitere Planungsaktivitäten abgegeben werden.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
16
OBR 7
TO II, TOP 4
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
17
OBR 2
TO I, TOP 37
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
15
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 452 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 5
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 452 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
23
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 5
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 301 vom 24.07.2023) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2861,